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BGH (VI ZR 375/98) | Datum: 18.01.2000
Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verstopfung eines Abwasserrohrs auf Schadensersatz in Anspruch. Die Beklagte hatte in der ersten Jahreshälfte 1989 als letztes Glied einer Subunternehmerkette im Rahmen [...]
BGH (VII ZR 184/97) | Datum: 14.05.1998
I. Die Kläger verlangen von der Beklagten Mangelbeseitigung und Ersatz von Gutachterkosten wegen behaupteter Luftschallmängel. II. Die Kläger erwarben von der Beklagten Eigentumswohnungen, die von dieser errichtet [...]
BGH (VII ZR 47/97) | Datum: 30.04.1998
Die Klägerin wendet sich mit ihrer Zwangsvollstreckungsgegenklage gegen eine Restforderung der Beklagten aus einem notariellen Bauträgervertrag. Sie erwarb 1993 von der beklagten Bauträgerin noch nicht fertiggestelltes [...]
BGH (VII ZR 184/94) | Datum: 29.06.1995
Die Klägerin fordert nach Kündigung durch die Beklagten restliche Teilvergütung aus einem Bauvertrag. Die Beklagten beauftragten die Klägerin im September 1991 zum Pauschalpreis von 700.000 DM mit [...]
BGH (VI ZR 233/93) | Datum: 31.05.1994
Der Kläger ist Mieter einer Wohnung in einem Mehrfamilienhaus in Bad P.. Er verlangt nach einem Sturz auf der Innentreppe des Hauses von der Beklagten als Erbin des Hauseigentümers und Vermieters August G. [...]
BGH (VI ZR 74/93) | Datum: 07.12.1993
Der Kläger, der ein Installationsgewerbe betreibt, führte von Januar bis Juni 1990 die Installation der Wasserleitungen im Neubau Dr. S. in T. durch. Dabei verwendete er zum Zuschneiden von Gewinden für die [...]
BGH (VII ZR 128/91) | Datum: 25.06.1992
a. »Nach ständ. Rechtspr. des BGH liegt ein Aushandeln dann vor, wenn der Verwender den in seinen Allg. Geschäftsbedingungen enthaltenen gesetzesfremden Kerngehalt, also die den wesentlichen Inhalt der gesetzl. [...]
BGH (VII ZR 204/90) | Datum: 14.05.1992
Die Beklagte verkaufte mit notariellem Vertrag an die Kläger ein Grundstück und verpflichtete auch gleichzeitig zur Errichtung einer Doppelhaushälfte. Die Fälligkeit den Kaufpreises war entsprechend der Makler- und [...]
BGH (VII ZR 2/91) | Datum: 10.10.1991
Der Kläger ist ein rechtsfähiger Verein, der gemäß seiner Satzung Verbraucherinteressen wahrnimmt. Er verfolgt insbesondere das Ziel, gegen unzulässige Allgemeine Geschäftsbedingungen vorzugehen, die gegenüber [...]
BGH (IX ZR 296/90) | Datum: 19.09.1991
Die Klägerin ist Eigentümerin von fünf Wohnungen des Apart-Hotels T. im Wohn- und Ferienpark H./Bad L. Zur Ausnutzung durch Feriengäste wurden sämtliche Wohnungen des Objekts an die Schwarzwald-Ferienpark Bad L. [...]