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BGH (VIII ARZ 1/93) | Datum: 14.07.1993
I. Die beklagten Eheleute haben 1976 oder 1977 mündlich eine Wohnung in K. angemietet. Die Klägerin ist Rechtsnachfolgerin der früheren Vermieterin. Die Wohnung ist unter Berücksichtigung von Dachschrägen etwa 30 groß [...]
BGH (VIII ARZ 6/92) | Datum: 13.01.1993
I. Mit Vertrag vom 19. Juni 1967 hat der Kläger eine Wohnung an Eheleute vermietet. Nach dem Tod der Ehefrau setzte der Mann das Mietverhältnis allein fort und nahm im Jahre 1978 die unverheiratete Beklagte in die [...]
BGH (VIII ZR 71/89) | Datum: 04.04.1990
Der Kläger ist der ehemalige Schwiegersohn der jetzt 81-jährigen Beklagten. 1963 zog er mit seiner Familie in die Erdgeschoßwohnung des Hauses seiner damaligen Schwiegereltern; als Mietzins wurden monatlich 50 DM [...]
BGH (VI ZR 214/84) | Datum: 01.07.1986
Am Pfingstmontag, dem 26. Mai 1980, entzündete der damals 7 Jahre und 8 Monate alte Sohn der Beklagten zu 1) und 2) (im folgenden: die Beklagten) in einer ehemaligen Kapelle, die im Eigentum des Klägers stand als [...]
BGH (IVb ZB 59/83) | Datum: 12.03.1986
I. Die in den Jahren 1949 (Ehemann) und 1947 (Ehefrau) geborenen Parteien haben am 30. August 1968 geheiratet. Die Scheidungsklage der Ehefrau (Antragstellerin) ist dem Ehemann (Antragsgegner) am 17. März 1977 [...]
BGH (VI ZR 203/84) | Datum: 07.01.1986
Die Klägerin erlitt am 14. September 1964 im Alter von sechs Jahren einen Verkehrsunfall, durch den sie schwerste Schädelverletzungen mit hirnorganischen Auswirkungen davontrug. Zwischen den Parteien ist unstreitig, [...]
BGH (IVb ZB 112/82) | Datum: 13.11.1985
I. Im Scheidungsrechtsstreits hat sich der Ehemann (Rechtsvorgänger des Antragsgegners) geweigert, die zur Durchführung des Versorgungsausgleichs erforderlichen Auskünfte zu erteilen. weil durch Vereinbarung mit der [...]
BGH (IVb ZR 39/84) | Datum: 09.10.1985
Die Ehe der Parteien ist am 17. März 1981 geschieden worden. Bereits im April 1980 hatten sie durch Anwälte über die Zustimmung der unterhaltsberechtigten Klägerin zum sogenannten begrenzten Realsplitting nach § 10 [...]
BGH (VIII ZR 152/83) | Datum: 10.10.1984
Die Beklagte ist Eigentümerin der Grundstücke Ölbergstraße 76 und Grafenwerthstraße 49 in Köln. Aus Anlaß der Eheschließung des Klägers mit ihrer Tochter im Jahre 1961 hatte sie den Eheleuten gegen einen monatlichen [...]
BGH (V ZB 25/79) | Datum: 20.05.1981
FamRZ 1982, 141 LSK-FamR/Hülsmann, § 1372 BGB LS 31 NJW 1982, 170 [...]