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OLG Düsseldorf (I-24 U 152/11) | Datum: 31.01.2012
Die Berufung der Beklagten gegen das am 9. Juni 2011 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Duisburg wird zurückgewiesen. Zur Klarstellung wird das angefochtene Urteil wie folgt neu gefasst: [...]
BGH (VIII ZR 335/10) | Datum: 31.01.2012
Der Senat beabsichtigt, die zugelassene Revision des Klägers durch einstimmigen Beschluss nach § 552a ZPO zurückzuweisen. 1. Ein Grund für die Zulassung der Revision liegt nicht vor (§ 552a Satz 1, § 543 Abs. 2 Satz 2 [...]
BGH (VIII ZR 277/11) | Datum: 31.01.2012
Der Senat beabsichtigt, die zugelassene Revision der Beklagten gemäß § 552a ZPO zurückzuweisen. 1. Ein Grund für die Zulassung der Revision liegt nicht vor (§ 552a Satz 1, § 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO ). Die Rechtssache hat [...]
BGH (VIII ZR 141/11) | Datum: 31.01.2012
Der Senat beabsichtigt, die zugelassene Revision der Kläger durch einstimmigen Beschluss nach § 552a ZPO zurückzuweisen. 1. Ein Grund für die Zulassung der Revision liegt nicht vor (§ 552a Satz 1, § 543 Abs. 2 Satz 1 [...]
OLG Frankfurt/Main (2 U 299/11) | Datum: 27.01.2012
Der Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. I. Die Klägerin macht gegen den Beklagten Ansprüche aus einer mietvertraglichen Konkurrenzschutzklausel geltend. Hinsichtlich des Sachverhalts wird zunächst auf [...]
LG Kiel (1 S 102/11) | Datum: 27.01.2012
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 31. März 2011 verkündete Urteil des Amtsgerichts Kiel abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits haben die Kläger zu tragen. Das Urteil ist vorläufig [...]
BGH (VIII ZR 235/11) | Datum: 24.01.2012
OLG Düsseldorf (I-10 U 66/11) | Datum: 23.01.2012
Die Berufung des Klägers gegen das am 11. März 2011 verkündete Urteil der 22. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen. Die Kosten der Berufung trägt der Kläger. Das Urteil ist vorläufig [...]
KG (8 U 83/11) | Datum: 23.01.2012
Die Berufung der Beklagten gegen das am 4. April 2011 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin - 12 O 160/09 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Das angefochtene Urteil und dieses Urteil sind vorläufig [...]
LAG Köln (10 Sa 804/11) | Datum: 20.01.2012
1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 13.05.2011 - 5 Ca 935/11 - wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Beklagte. 3. Die Revision wird nicht [...]