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OLG Düsseldorf (I-24 U 76/11) | Datum: 30.12.2011
Die Berufung des Beklagten gegen das am 17. Februar 2011 verkündete Urteil der 7. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Streitwert für das Berufungsverfahren: 16.005,00 Euro. Die [...]
OLG Koblenz (5 U 839/11) | Datum: 27.12.2011
1. er der Klägerin empfiehlt, die Zahlungsklage wegen eines Teilbetrages von 91,26 € zurückzunehmen und den Feststellungsantrag entsprechend einzuschränken (Stellplatzmiete), und der Beklagten rät, dieser [...]
BSG (B 4 AS 19/11 R) | Datum: 20.12.2011
Auf die Revisionen der Kläger und des Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 29. April 2010 aufgehoben und der Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 96/11) | Datum: 15.12.2011
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 21.04.2011 verkündete Urteil der 2. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels teilweise abgeändert und [...]
OLG Hamburg (4 U 85/11) | Datum: 15.12.2011
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 24.06.2011 (Az.: 309 0 466/08) wird zurückgewiesen. Die Kosten der Berufung haben die Beklagten als Gesamtschuldner zu tragen. Das Urteil ist [...]
VGH Baden-Württemberg (3 S 2611/09) | Datum: 14.12.2011
Die Anträge werden abgewiesen. Die Antragstellerinnen tragen die Kosten des Verfahrens als Gesamtschuldnerinnen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Antragstellerinnen wenden sich gegen eine Satzung der [...]
OLG Rostock (3 W 193/11) | Datum: 12.12.2011
Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Landgerichts Stralsund vom 14.11.2011 wird ihre Kosten zurückgewiesen. Streitwert des Beschwerdeverfahrens: 177.707,32 € I. Der Ehemann der [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 147/11) | Datum: 01.12.2011
Der Senat beabsichtigt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO im Beschlussverfahren zurückzuweisen. Der Beklagten wird Gelegenheit gegeben, hierzu binnen zwei Wochen ab Zustellung dieses Beschlusses Stellung zu nehmen. [...]
OLG Rostock (3 U 151/10) | Datum: 24.11.2011
Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Schwerin vom 28.10.2010 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Revision wird [...]
BSG (B 14 AS 15/11 R) | Datum: 24.11.2011
Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 27. Mai 2010 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das LSG zurückverwiesen. I [...]