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KG (1 W 455/10) | Datum: 30.11.2010
Auf die Beschwerde der Beteiligten wird die Zwischenverfügung des Amtsgerichts Tempelhof-Kreuzberg vom 30.09.2010 zu Ziffer D aufgehoben. Die Sache wird zur weiteren Entscheidung unter Beachtung der Rechtsauffassung [...]
KG (1 W 325/10) | Datum: 29.11.2010
Die Zwischenverfügung wird im angefochtenen Umfang aufgehoben. I. Die Beteiligten zu 1 bis 3 sind die einzigen Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft B##### Straße 2# . Mit notariell beurkundeter Erklärung vom [...]
KG (8 U 87/10) | Datum: 22.11.2010
Die Berufung des Beklagten gegen das am 28. Juni 2010 verkündete Urteil der Zivilkammer 32 des Landgerichts Berlin wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Die Berufung war durch Beschluss zurückzuweisen, weil sie keine [...]
KG (8 U 43/10) | Datum: 08.11.2010
Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Beklagten durch einstimmigen Beschluss nach § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Die Berufung ist durch einstimmigen Beschluss nach § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, da sie keine [...]
KG (12 W 28/10) | Datum: 13.10.2010
Die gegen den Streitwertbeschluss des Landgerichtes vom 5. Juli 2010 gerichtete sofortige Beschwerde der Beklagten vom 14. Juli 2010 wird zurückgewiesen. Das Landgericht hat den Streitwert im Ergebnis zu Recht auf [...]
KG (12 U 17/10) | Datum: 11.10.2010
Der Senat beabsichtigt, die Berufung nach § 522 Abs. 2 S. 1 ZPO durch Beschluss zurückzuweisen. I. Die Klägerin macht Ansprüche auf Miete geltend. Die Klägerin vermietete mit Vertrag vom 18. Dezember 2002 den Beklagten [...]
KG (12 U 194/09) | Datum: 08.09.2010
Der Senat beabsichtigt, die Berufung nach § 522 Abs. 2 S. 1 ZPO durch Beschluss zurückzuweisen. I. Die Parteien streiten um wechselseitige Ansprüche aus einem Mietverhältnis. Die Klägerin vermietete mit den als Anlagen [...]
KG (1 W 167/10) | Datum: 31.08.2010
Die Zwischenverfügung wird aufgehoben. A) Die Beteiligte zu 1) übertrug mit notariellem Vertrag vom 27. Januar 2010 an die Beteilgte zu 2), ihre minderjährige Tochter, das im Grundbuch von H##### des Amtsgerichts [...]
KG (8 W 38/10) | Datum: 26.08.2010
Auf die Beschwerde des Klägers vom 07. Juli 2010 wird der Streitwertbeschluss der Zivilkammer 25 des Landgerichts Berlin vom 15. Juni 2010 abgeändert: Der Streitwert für den Klageantrag zu 2) wird auf 5.666,16 EUR [...]
KG (1 W 97/10) | Datum: 17.08.2010
Die Zwischenverfügung vom 3. Dezember 2009 wird zu Ziffer 1. aufgehoben. I. Der eingetragene Eigentümer übertrug mit notarieller Urkunde vom 14. Oktober 2009 dem Beteiligten, seinem Sohn, unentgeltlich im Wege der [...]