Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG Düsseldorf (I-24 U 179/08) | Datum: 30.06.2009
Auf die Berufung des Beklagten wird unter Zurückweisung seines weitergehenden Rechtsmittels und des Rechtsmittels des Klägers das am 19. August 2008 verkündete Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 11/09) | Datum: 29.06.2009
Der Senat beabsichtigt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Der Beklagten wird Gelegenheit gegeben, hierzu binnen zwei Wochen ab Zustellung dieses Beschlusses Stellung zu nehmen. Der für den 08. [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 208/08) | Datum: 29.06.2009
1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO im Beschlussverfahren zurückzuweisen. Dem Beklagten wird Gelegenheit gegeben, hierzu binnen zwei Wochen ab Zustellung dieses Beschlusses Stellung zu [...]
OLG Frankfurt/Main (2 U 54/09) | Datum: 26.06.2009
I. § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO : Die Klägerin vermietete an die Beklagte gemäß Mietvertrag vom 27.9.2000 (Blatt 8 ff. der Akte) sowie Nachtrag vom 2.12.2003 (Blatt 18 ff. der Akte) Gebäude und Flächen in Stadt1 im Bereich [...]
KG (8 U 81/09) | Datum: 25.06.2009
Der Senat beabsichtigt, die Berufung durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Absatz 2 ZPO zurückzuweisen. Die Berufung hat keine Aussicht auf Erfolg. Der Senat folgt den im Wesentlichen zutreffenden Gründen der [...]
BGH (XII ZR 145/07) | Datum: 24.06.2009
Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des 8. Zivilsenats des Kammergerichts in Berlin vom 20. September 2007 aufgehoben. Die Berufung gegen das Urteil der 34. Zivilkammer des Landgerichts Berlin vom 5. Oktober [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 18/07) | Datum: 23.06.2009
Die Berufung der Beklagten gegen das Teilurteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg - Einzelrichter - vom 4. Januar 2007 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsrechtszuges werden den Beklagten auferlegt. [...]
OLG Köln (16 Wx 266/08) | Datum: 22.06.2009
Auf die sofortige weitere Beschwerde der Antragsgegner wird der Beschluss der 29. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 24.11.2008 - 29 T 169/07 - dahingehend abgeändert, dass die sofortige Beschwerde der [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 178/08) | Datum: 22.06.2009
Die Berufung der Kläger gegen das Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg - Einzelrichter - vom 12. August 2008 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsrechtszuges werden den Klägern auferlegt. I. Die [...]
OLG Frankfurt/Main (2 U 303/08) | Datum: 19.06.2009
I. Die Parteien streiten über die Wirksamkeit der Ausübung eines Sonderkündigungsrechts nach Zuschlag in der Zwangsversteigerung durch die Beklagte. Die Klägerin mietete unter ihrer vorherigen Firma B GmbH & Co. KG mit [...]