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BGH (VIII ZR 114/05) | Datum: 18.01.2006
Die Parteien streiten um Ansprüche aus einem Mietverhältnis und die Wirksamkeit einer Kündigung desselben. Das Amtsgericht hat auf die Widerklage des Beklagten die Kläger zur Räumung und Herausgabe ihrer seit dem 1. [...]
BGH (VIII ZR 94/05) | Datum: 18.01.2006
Der Kläger war Mieter einer in W. gelegenen Wohnung des Beklagten, für die er neben der Miete vereinbarungsgemäß Vorauszahlungen auf die Betriebskosten entrichtete. Das Mietverhältnis endete zum 31. Dezember 2003. Mit [...]
KG (24 W 50/05) | Datum: 16.01.2006
I. Die Antragsteller, vertreten durch die ehemalige Verwalterin, die Beschwerdeführerin dritter Instanz, haben den Antragsgegner wegen Wohngeldforderungen in Anspruch genommen, die teilweise bereits erfüllt, teilweise [...]
BGH (VIII ZR 364/04) | Datum: 11.01.2006
Der Kläger verlangt Räumung und Herausgabe einer von ihm an den Beklagten vermieteten, in B. gelegenen Wohnung. Nach § 6 Abs. 2 des Mietvertrages vom 3. Juni 1998 sind die Allgemeinen Vertragsbestimmungen (AVB) des [...]
BGH (XII ZB 27/04) | Datum: 11.01.2006
I. Das Amtsgericht verurteilte die Beklagte, an die Klägerin rückständigen Mietzins in Höhe von 3.761,15 EUR nebst Zinsen zu zahlen. Gegen das ihr am 11. November 2003 zugestellte Urteil legte die Beklagte am 9. [...]
KG (8 U 111/05) | Datum: 09.01.2006
I. Die Beklagte zu 1) trägt zur Begründung der Berufung vor: a) Das Landgericht habe in seinem Urteil rechtsfehlerhaft nicht nach den verschiedenen Anspruchsgrundlagen unterschieden. Die Kläger mache Mietzins bis zur [...]
BVerfG (1 BvR 2483/05) | Datum: 09.01.2006
I. Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs durch amtsgerichtliche Entscheidungen. 1. Nach Beendigung eines Wohnraummietverhältnisses wurde der Beschwerdeführer von der [...]