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SchlHOLG (2 W 6/05) | Datum: 27.12.2005
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung - auch über die Kosten der Rechtsbeschwerdeinstanz - an das Landgericht zurückverwiesen. Der Geschäftswert des [...]
OLG München (34 Wx 121/05) | Datum: 22.12.2005
Der Antragsteller und die Antragsgegner sind die Wohnungs- und Teileigentümer einer Wohnanlage, die von der weiteren Beteiligten verwaltet wird. Das Wohnungseigentum wurde aufgrund Teilungserklärung vom 16.6.1989 mit [...]
KG (12 W 46/05) | Datum: 22.12.2005
I Der Beklagte zu 1) hat sich in dem am 12. April 1999 geschlossenen Mietvertrag zur Zahlung eine Miete in Höhe von 1.020,00 DM zuzüglich eines Heizkostenvorschusses von 160,00 DM verpflichtet. Mit seiner Klage hat der [...]
OLG Hamm (15 W 375/04) | Datum: 22.12.2005
I.) Die Beteiligten zu 1) bis 5) bilden die o.a. Eigentümergemeinschaft, der Beteiligte zu 6) ist deren Verwalter. Die Beteiligten streiten, soweit im Verfahren der sofortigen weiteren Beschwerde noch von Interesse, [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 100/05) | Datum: 22.12.2005
I. Die Parteien streiten um rückständige Miete für den Monat April 2004 in Höhe von 22.909,62 EUR. Wegen der getroffenen Feststellungen wird auf den Tatbestand der angefochtenen Entscheidung verwiesen (GA 95 ff.). Das [...]
OLG Düsseldorf (I-5 U 63/03) | Datum: 22.12.2005
Die Klägerin, ein Gerüstbauunternehmen, verlangt von den Beklagten (dem Beklagten zu 1) als Insolvenzverwalter der Generalunternehmerin - im folgenden als B1 bezeichnet - und dem Beklagten zu 2) als Insolvenzverwalter [...]
OLG Frankfurt/Main (2 W 84/05) | Datum: 21.12.2005
Die sofortige Beschwerde des Klägers ist zwar zulässig (§§ 269 Abs. 4 , 567 Abs. 1 ZPO ). In der Sache hat sie indessen keinen Erfolg. Das Landgericht hat dem Kläger zu Recht die Kosten des Rechtsstreits auferlegt, da [...]
OLG Thüringen (6 U 296/01) | Datum: 21.12.2005
Der Kläger macht aus abgetretenem Recht Schadensersatzansprüche der Fa. Verwaltungs-Unterhaltungsgastronomie GmbH V (im folgenden als Fa. V. bezeichnet) geltend. Die beklagte Stadt war Eigentümerin des Grundstücks [...]
BGH (III ZR 148/05) | Datum: 21.12.2005
I. Der Kläger hatte seine Eigentumswohnung an die Eheleute D. mit mehreren Kindern vermietet, jedoch Anfang August 2001 wegen Zahlungsrückständen der Mieter die fristlose Kündigung des Mietvertrages erklärt. Daraufhin [...]
BGH (VIII ZR 85/05) | Datum: 21.12.2005
Der Kläger war an einem gebrauchten Personenkraftwagen BMW 740 D V 8 interessiert, der von der Beklagten, einer gewerblichen Kraftfahrzeughändlerin, zum Verkauf angeboten wurde. Aus eigenem Entschluss schloss der [...]