Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BGH (IXa ZB 30/03) | Datum: 25.06.2004
I. Auf Antrag des Beteiligten zu 1) ordnete das Amtsgericht D. am 3. September 1999 die Zwangsverwaltung des vorbezeichneten Grundstückes an, welches mit einem Haupt- und einem Hinterhaus bebaut ist. Insgesamt [...]
BGH (IXa ZB 29/04) | Datum: 25.06.2004
I. Die Gläubigerin erwirkte als Vermieterin gegen die Schuldnerin einen Titel auf Räumung einer Dreizimmerwohnung. Die zuständige Gerichtsvollzieherin lehnte die Durchführung des ihr erteilten Vollstreckungsauftrages [...]
BGH (XII ZR 162/00) | Datum: 17.03.2004
I. Der Kläger hat mit der Klage Mieten für Geschäftsräume geltend gemacht sowie die Feststellungen begehrt, daß der der Zahlungsklage zugrundeliegende Mietvertrag zwischen den Parteien besteht und die Beklagte nicht [...]
BGH (VIII ZB 114/03) | Datum: 16.03.2004
I. Die Kläger sind eine Erbengemeinschaft. Sie haben, vertreten durch einen Miterben, den Beklagten auf Herausgabe und Räumung einer Wohnung verklagt, die von der Erbengemeinschaft an ihn vermietet worden war. Hierüber [...]
BGH (IXa ZB 269/03) | Datum: 27.02.2004
I. Die Gläubigerin betrieb die Zwangsvollstreckung in den vorstehend näher bezeichneten Grundbesitz, dessen Miteigentümer zu jeweils 1/2 die Schuldner waren. Im Zwangsversteigerungsverfahren wurde der Gläubigerin mit [...]
BGH (IX ZB 96/03) | Datum: 15.01.2004
I. Der Schuldner betrieb bis 1995 ein Stahl- und Metallbauunternehmen und ist seit Aufgabe dieser Tätigkeit als angestellter Stahl- und Metallbauer beschäftigt. Das Amtsgericht hat mit Beschluß vom 7. März 2002 das [...]