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BayObLG (BReg 2 Z 111/89) | Datum: 30.01.1990
Vorinstanz: LG Aschaffenburg, WuM 1990, 235 [...]
BayObLG (BReg 1 b Z 4/89) | Datum: 29.01.1990
Der Eigentümer der Teileigentumseinheit Nr. 1 vermietete 1982 einige Räume, die in der Teilungserklärung als Ladenräume bezeichnet sind, an den AntrG., der darin eine Spielhalle eröffnete. Im Rahmen eines [...]
LG Berlin (63 S 216/89) | Datum: 26.01.1990
Die Berufung ist zulässig. Sie ist statthaft sowie form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden (§§ 511 , 511 a , 516, 518, 519 ZPO ). Die Berufung hat jedoch in der Sache keinen Erfolg. Die Klägerin hat [...]
BVerwG (8 C 67.87) | Datum: 26.01.1990
Der Kläger ist seit November 1981 Eigentümer eines Grundstücks, auf dem sein Vater in den Jahren 1959 und 1960 unter Inanspruchnahme öffentlicher Mittel zur Förderung des sozialen Wohnungsbaues ein Wohngebäude mit fünf [...]
BGH (VIII ZR 22/89) | Datum: 24.01.1990
Der Kläger betreibt ein Alten- und Pflegeheim, die Beklagte befaßt sich mit dem Vertrieb von Computersystemen und Zubehör. Im Jahre 1985 überließ die Beklagte dem Kläger eine EDV-Anlage, über die dieser mit der B I L [...]
BAG (5 AZR 749/87) | Datum: 24.01.1990
Die Parteien streiten über die Höhe des Nutzungsentgelts für die Unterbringung des Klägers in einem Wohnheim der Beklagten. Der Kläger ist seit dem 1. September 1966 bei der Beklagten als Postarbeiter tätig. Die [...]
BGH (VIII ZR 296/88) | Datum: 24.01.1990
Die Beklagte ist Eigentümerin eines viergeschossigen Hauses. Das dritte Obergeschoß besteht aus zwei Mansarden. Die zweite Etage bewohnen die Kläger seit über zehn Jahren als Mieter. Das erste Obergeschoß, das [...]
LG Hamburg (16 S 160/89) | Datum: 23.01.1990
a. »Das AG hat seiner Schätzung der ortsüblichen Miete zutreffend die Werte des Mietenspiegels 1986 zugrundegelegt, auch wenn zur Zeit der letzten mündlichen Verhandlung die Werte des Mietenspiegels 1989 schon [...]
LG Nürnberg-Fürth (7 S 6265/89) | Datum: 19.01.1990
WuM 1990, 199 [...]
OLG Stuttgart (8 REMiet 3/89) | Datum: 18.01.1990
DRsp I(133)400a-b WuM 1990, 102 ZMR 1990, 140 [...]