Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG Brandenburg (3 U 117/10) | Datum: 22.12.2015
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) vom 01. Juli 2010 unter Zurückweisung der weitergehenden Berufung abgeändert und zur Klarstellung wie folgt insgesamt neu gefasst: Die [...]
OLG Hamburg (4 U 131/15) | Datum: 17.12.2015
1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 3, vom 11.05.2015 - Az: 303 O 264/13 - wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte hat die Kosten der Berufung zu tragen. 3. Dieses und das [...]
BGH (V ZR 80/15) | Datum: 11.12.2015
Die Revision gegen das Urteil des Landgerichts Karlsruhe - Zivilkammer XI - vom 24. Februar 2015 wird auf Kosten des Beklagten zurückgewiesen. Von Rechts wegen Der Beklagte war Eigentümer eines mit einem Altbau [...]
BGH (V ZR 180/14) | Datum: 11.12.2015
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Saarbrücken vom 4. Juli 2014 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als die Berufung hinsichtlich des Klageantrags zu 1 (Beseitigung [...]
BGH (XII ZR 114/14) | Datum: 25.11.2015
Auf die Revision der Kläger wird das Urteil des 5. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 22. September 2014 aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten [...]
BGH (V ZR 284/14) | Datum: 20.11.2015
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Dortmund vom 11. November 2014 aufgehoben. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts Soest vom 25. September 2013 wird [...]
BGH (VIII ZR 266/14) | Datum: 18.11.2015
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil der Zivilkammer 18 des Landgerichts Berlin vom 11. September 2014 wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. Der Beklagte ist Mieter [...]
BGH (V ZB 36/15) | Datum: 12.11.2015
Die Rechtsbeschwerden gegen die Beschlüsse der 1. Zivilkammer des Landgerichts Potsdam vom 20. Februar 2015 und der 6. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt (Oder) vom 26. Januar 2015 werden auf Kosten des Klägers als [...]
OLG Koblenz (5 U 669/15) | Datum: 11.11.2015
1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil der 10. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 27.05.2015 wird zurückgewiesen. 2. Auf die Berufung der Klägerin werden - unter Zurückweisung deren mit einer [...]
BGH (VIII ZR 217/14) | Datum: 04.11.2015
Die Revision des Klägers gegen das Urteil der Zivilkammer 67 des Landgerichts Berlin vom 3. Juli 2014 in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 29. Juli 2014 wird zurückgewiesen. Die Kosten des [...]