Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG Köln (19 U 155/11) | Datum: 07.12.2011
I. Der Senat weist darauf hin, dass er beabsichtigt, die Berufung der Klägerin gegen das am 21.07.2011 verkündete Urteil der 6. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln - 86 O 4/11 - gemäß § 522 Abs. 2 ZPO als [...]
BGH (VIII ZR 118/11) | Datum: 07.12.2011
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts Berlin - Zivilkammer 67 - vom 28. März 2011 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]
LG Berlin (63 S 122/11) | Datum: 06.12.2011
Auf die Berufung der Klägerin wird - unter Zurückweisung der Berufung der Klägerin im Übrigen und der Anschlussberufung der Beklagten insgesamt - das am 8. Februar 2011 verkündete Urteil des Amtsgerichts Lichtenberg - [...]
OLG Frankfurt/Main (20 W 70/11) | Datum: 05.12.2011
Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Die Beteiligten zu 6) und 7) tragen die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens. Der Geschäftswert des Verfahrens der Beschwerde wird auf 3.000,00 € festgesetzt. I. Am 23.11.2006 [...]
BGH (V ZR 113/11) | Datum: 02.12.2011
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil der 29. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 28. April 2011 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als zum Nachteil der Klägerin erkannt worden ist. Im Umfang der [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 147/11) | Datum: 01.12.2011
Der Senat beabsichtigt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO im Beschlussverfahren zurückzuweisen. Der Beklagten wird Gelegenheit gegeben, hierzu binnen zwei Wochen ab Zustellung dieses Beschlusses Stellung zu nehmen. [...]