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OLG Düsseldorf (I-24 U 48/11) | Datum: 04.08.2011
1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO im Beschlussverfahren zurückzuweisen. Der Kläger erhält Gelegenheit, zu den Gründen binnen einer Frist von z w e i W o c h e n schriftsätzlich Stellung zu [...]
SchlHOLG (2 W 2/11) | Datum: 03.08.2011
Die Beschwerde der Beteiligten zu 1. und 2. vom 20. Dezember 2010 gegen den Beschluss des Grundbuchamtes des Amtsgerichts Pinneberg vom 7. Dezember 2010 wird zurückgewiesen. Der Geschäftswert des Beschwerdeverfahrens [...]
OLG Nürnberg (10 W 302/11) | Datum: 03.08.2011
Auf die Beschwerde der Beteiligten wird der Beschluss des Amtsgerichts Erlangen vom 27.12.2010 aufgehoben. Das Amtsgericht wird angewiesen, über den Eintragungsantrag vom 02.06.2010 anderweitig, unter Beachtung der [...]
BGH (XII ZR 205/09) | Datum: 03.08.2011
Die Revision gegen das Urteil des 5. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Dresden vom 20. November 2009 wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. Die Parteien sind durch einen im Jahre 1993 formularmäßig geschlossenen [...]
BGH (V ZR 259/10) | Datum: 01.08.2011
Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 13. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 18. November 2010 wird auf ihre Kosten als unzulässig verworfen. Der Wert des [...]