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OLG Koblenz (5 U 439/11) | Datum: 11.08.2011
1. Auf die Berufung der Beklagten wird die Klage in Aufhebung des Urteils der 4. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 21.03.2011 abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits fallen dem Kläger zur Last. 3. Das Urteil [...]
LAG Frankfurt/Main (6 Sa 146/11) | Datum: 10.08.2011
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Darmstadt vom 16. Dezember 2010 - 7 Ca 99/10 - abgeändert und die Klage abgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Die Revision [...]
LAG Frankfurt/Main (6 Sa 669/11) | Datum: 10.08.2011
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Darmstadt vom 7. April 2011 - 7 Ca 44/11 - abgeändert und die Klage abgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Die Revision [...]
LAG Düsseldorf (7 Sa 534/11) | Datum: 10.08.2011
I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 06.04.2011, 8 Ca 645/11, abgeändert: 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis zwischen dem Kläger und der Beklagten aufgrund [...]
OLG Brandenburg (3 U 112/10) | Datum: 10.08.2011
Die Berufung des Beklagten gegen das am 30. Juni 2010 im Urkundenprozess verkündete Vorbehaltsurteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Potsdam, Az. 51 O 37/10, wird zurückgewiesen. Die Sache wird zur [...]
OLG München (34 Wx 248/11) | Datum: 09.08.2011
I. Die Beschwerde der Beteiligten gegen den Beschluss des Amtsgerichts Starnberg - Grundbuchamt - vom 11. November 2010 wird zurückgewiesen. II. Der Beschwerdewert beträgt 3.000 €. I. In den Wohnungs- und [...]
AG Paderborn (51 C 240/11) | Datum: 09.08.2011
1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtstreits trägt der Kläger. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Dem Kläger bleibt nachgelassen, die Zwangsvollstreckung gegen Sicherheitsleistung in Höhe von [...]
LAG Rheinland-Pfalz (9 Sa 180/11) | Datum: 05.08.2011
Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen am Rhein vom 22.02.2011, Az.: 2 Ca 1981/10 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten um [...]
OVG Sachsen (5 B 73/11) | Datum: 05.08.2011
Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Chemnitz vom 7. März 2011 - 3 L 35/11 - wird zurückgewiesen. Der Antragsteller trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Streitwert für [...]
OVG Berlin-Brandenburg (OVG 10 S 7.11) | Datum: 04.08.2011
Die Beschwerde der Antragsteller gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin vom 28. Januar 2011 wird zurückgewiesen. Die Antragsteller tragen die Kosten des Beschwerdeverfahrens einschließlich der [...]