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OLG Düsseldorf (24 U 198/10) | Datum: 31.05.2011
1. Termin zur mündlichen Verhandlung wird bestimmt auf Dienstag, den 5. Juli 2011, 10.15 Uhr, Sitzungssaal A 6 . 2. Die Klägerin wird darauf hingewiesen, dass ihre Klage im Urkundenprozess nicht statthaft sein dürfte. [...]
LAG München (9 Sa 1003/10) | Datum: 31.05.2011
I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts München vom 16.06.2010, Az.: 19 Ca 13374/09, wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. Dabei wird der Tenor insgesamt neu gefasst wie folgt: Die [...]
LAG Hamm (8 Sa 2307/10) | Datum: 30.05.2011
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Bielefeld vom 06.07.2010 – 1 Ca 3998/09 – wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. Die Revision wird zugelassen. Die Parteien streiten über die Zahlung [...]
OLG München (34 Wx 161/10) | Datum: 27.05.2011
I. Die Beschwerde der Beteiligten gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Grundbuchamt - München vom 9. November 2010 wird zurückgewiesen. II. Der Beschwerdewert beträgt 80.000,00 €. I. Die Beteiligte ist als [...]
LG Itzehoe (1 T 50/11) | Datum: 27.05.2011
1. Auf die Beschwerde wird Ziffer 1. des Beschlusses des Amtsgerichts Meldorf vom 24.03.2011 in der Fassung des Nichtabhilfebeschlusses vom 12.04.2011 wie folgt neu gefasst: Der Streitwert des Verfahrens in erster [...]
OLG Brandenburg (5 U (Lw) 3/08) | Datum: 26.05.2011
Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Amtsgerichts Neuruppin - Landwirtschaftsgericht - vom 27. November 2007 - Az. 44 Lw 5/07 - teilweise abgeändert und die Beklagten zu 2 bis 4 als Gesamtschuldner [...]
OLG Brandenburg (5 U (Lw) 10/08) | Datum: 26.05.2011
Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Amtsgerichts Neuruppin - Landwirtschaftsgericht - vom 27. November 2007 - Az. 44 Lw 13/07 - teilweise abgeändert und die Beklagten zu 2 bis 4 als Gesamtschuldner [...]
LAG Frankfurt/Main (17 Sa 222/11) | Datum: 25.05.2011
Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 13.Oktober 2010, 6 Ca 1190/10, teilweise abgeändert. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien über den 31. [...]
BFH (IX B 141/10) | Datum: 25.05.2011
Die Beschwerde hat keinen Erfolg. Es kann offenbleiben, ob die Kläger und Beschwerdeführer (Kläger), die in der Art einer Revisionsbegründung geltend machen, das Finanzgericht (FG) habe die als Widerruf auszulegende [...]
LG Berlin (63 S 426/10) | Datum: 24.05.2011
Die Berufungen der Beklagten gegen das am 10. Juni 2010 verkündete Teilurteil und das am 19. August 2010 verkündete Schlussurteil des Amtsgerichts Schöneberg - 106 C 31/10 - werden auf ihre Kosten mit der Maßgabe [...]