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KG (12 U 178/05) | Datum: 19.10.2006
A. Die Berufungen richten sich gegen das am 22. August 2005 verkündete Urteil des Landgerichts, das der Beklagten am 2. September 2005 und dem Kläger am 1. September 2005 zugestellt worden ist. Das Landgericht hat der [...]
KG (12 U 118/05) | Datum: 25.09.2006
Beide Berufungen haben keine Aussicht auf Erfolg. Nach § 513 Abs. 1 ZPO kann die Berufung erfolgreich nur darauf gestützt werden, dass die angefochtene Entscheidung auf einer Rechtsverletzung beruht (§ 546 ZPO ) oder [...]
KG (23 U 107/05) | Datum: 25.09.2006
I. Die klagende Gesellschafterin eines geschlossenen Immobilienfonds begehrt von dem beklagten Gründungsgesellschafter Zahlung der geleisteten Eigenkapitalanteile und Nachschüsse sowie Freistellung von den aus den [...]
KG (8 U 33/06) | Datum: 17.08.2006
I. Die Berufung der Klägerin und die Anschlussberufung der Beklagten richten sich gegen das am 30. Januar 2006 verkündete und mit Beschluss vom 6. März 2006 berichtigte Urteil der Zivilkammer 12 des Landgerichts [...]
KG (8 W 34/06) | Datum: 25.07.2006
Die sofortige Beschwerde des Beklagten zu 2) gegen die Kostenentscheidung des Landgerichts im Schlussurteil ist gemäß den §§ 567 Abs. 1 , 99 Abs. 2 ZPO zulässig. Sie ist innerhalb der Frist nach § 569 Abs. 1 ZPO [...]
KG (8 U 224/05) | Datum: 24.07.2006
Die zulässige Berufung des Beklagten ist nur teilweise begründet (I.). Die Widerklage ist unzulässig (II.). I. Die Klägerin hat gegen den Beklagten Anspruch auf Zahlung von 6.734,06 EUR gemäß § 535 Abs. 2 BGB . Der [...]
KG (12 U 217/05) | Datum: 10.07.2006
Die Berufung hat keine Aussicht auf Erfolg. Nach § 513 Abs. 1 ZPO kann die Berufung erfolgreich nur darauf gestützt werden, dass die angefochtene Entscheidung auf einer Rechtsverletzung beruht (§ 546 ZPO ) oder nach § [...]
KG (12 U 157/05) | Datum: 06.07.2006
I. Das Landgericht hat die auf Zahlung von Mietzins für Gewerberäume in Bnnn -Pnnnnn Bnn , Onnnnn Straße n , für die Zeit von Dezember 2003 bis März 2005 in Höhe von 6.174,45 EUR abgewiesen. Zur Begründung hat es [...]
KG (8 U 143/05) | Datum: 22.05.2006
I. Die Berufung der Klägerin richtet sich gegen das am 22. Juni 2005 verkündete und mit Beschluss vom 8. Juli 2005 berichtigte Urteil der Zivilkammer 29 des Landgerichts Berlin, auf dessen Tatbestand und [...]
KG (8 U 204/05) | Datum: 20.04.2006
Die zulässige Berufung des Klägers ist teilweise begründet. Der Kläger hat gegen die Beklagte Anspruch auf Erhöhung der monatlichen Miete von 86,45 EUR. Der Kläger kann daher für den Zeitraum von März 2003 bis April [...]