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OLG Düsseldorf (I-10 U 74/06) | Datum: 14.12.2006
Die Beklagte zu 2) hat von dem Kläger mit Unterpachtvertrag vom 23.05.2005 (Anlage K 3) die Gaststätte 'F.' in der 'K.-G.' in D. gepachtet. Der Beklagte zu 1) hat unter dem 13.05.2005 'für alle bestehenden und [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 7/06) | Datum: 17.10.2006
I. Mit gewerblichen Mietvertrag vom 06. September 1992 (im folgenden: Hauptmietvertrag = HMV ) vermietete der Beklagte an den Widerbeklagten zu 2. (im folgenden: Widerbeklagter) Räumlichkeiten zum Betrieb einer [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 28/06) | Datum: 28.09.2006
I. Die Klägerin ist Fachärztin für Röntgenologie. Sie mietete von der Rechtsvorgängerin der Beklagten mit Vertrag vom 30.09.1992 in dem Ärztehaus R. 6 - 8 in M. gelegene Praxisräume sowie zur Mitbenutzung [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 63/05) | Datum: 12.09.2006
A. Der Kläger nimmt die Beklagten gesamtschuldnerisch auf angemessenes Schmerzensgeld, nicht unter 100.000 EUR, und auf Feststellung der Ersatzpflicht des ihm entstandenen materiellen und immateriellen Schadens in [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 30/06) | Datum: 07.09.2006
I. Nachdem der Beklagte seine erstinstanzlich erfolglos gebliebene Widerklage im Senatstermin zurückgenommen hat, streiten die Parteien nur noch über die Berechtigung der in Höhe von 30.134,66 EUR durch das Landgericht [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 192/01) | Datum: 07.09.2006
Der Kläger nimmt die Beklagte als Zwangsverwalter auf Zahlung von abgerechneten Nebenkosten für die Jahre 1998 und 1999 für das von der Beklagten im Umfang des Vertrages vom 19.08.1997 angemietete Grundstück R. 1, 4 [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 46/06) | Datum: 31.08.2006
I. Die Parteien streiten über Schadensersatzansprüche des Klägers wegen nicht bzw. schlecht ausgeführter Schönheitsreparaturen, Mängelbeseitigungs- und Rückbauarbeiten aus dem zum 31.12.2002 beendeten Mietverhältnis [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 62/06) | Datum: 17.08.2006
I. Die Parteien streiten darüber, ob der Klägerin gegen den Beklagten als Insolvenzverwalter über das Vermögen der im Rubrum genannten Schuldnerin restliche Mietzins- und Nutzungsentschädigungsansprüche aus dem mit [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 164/05) | Datum: 22.06.2006
I. Der gemäß §§ 339 Abs. 1 , 340 ZPO zulässige Einspruch der Beklagten gegen das Versäumnisurteil des Senats ist nicht begründet, so dass das Versäumnisurteil gemäß § 343 ZPO aufrechtzuerhalten ist. Die Beklagten [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 166/05) | Datum: 08.06.2006
I. Das zulässige Rechtsmittel, mit welchem der Beklagte (Mieter) seine Verurteilung zur Zahlung von Schadensersatz wegen unterbliebener Schönheitsreparaturen (3.900,00 EUR nebst Zinsen) und unterbliebenen Rückbaus der [...]