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OLG Celle (4 W 241/06) | Datum: 28.11.2006
I. Die Parteien sind Mitglieder einer Wohnungs- und Teileigentümergemeinschaft, die aus einem Gebäudekomplex mit neun Wohngebäuden mit ca. 180 Wohnungen sowie Ladengeschäften in den Erdgeschossen besteht. Die Parteien [...]
KG (12 U 182/04) | Datum: 27.11.2006
A. Die Klägerin hat zunächst vor dem Landgericht zwei getrennte Prozesse gegen den Beklagten geführt. Im Verfahren 34 O 662/03 hat sie den Beklagten auf Grundlage des Mietvertrages der Parteien vom August 1984 (K 1) [...]
OLG München (32 Wx 125/06) | Datum: 16.11.2006
I. Die Antragsteller und die Antragsgegner sind die Mitglieder einer Wohnungseigentümergemeinschaft. Die weitere Beteiligte ist Verwalterin. In der Eigentümerversammlung vom 21.3.2005 beschlossen die Wohnungseigentümer [...]
BGH (XII ZR 92/04) | Datum: 15.11.2006
Die Parteien streiten, ob die Beklagte ein gewerbliches Mietverhältnis wegen Versagung der Zustimmung zur Untervermietung außerordentlich kündigen konnte. Die Beklagte mietete am 28. November 1994 von der [...]
KG (8 U 51/06) | Datum: 13.11.2006
I. Die Berufung der Beklagten richtet sich gegen das am 27. Februar 2006 verkündete Urteil der Zivilkammer 12 des Landgerichts Berlin, auf dessen Tatbestand und Entscheidungsgründe Bezug genommen wird. Die Beklagte [...]
BGH (V ZR 62/06) | Datum: 10.11.2006
Die Parteien sind Mitglieder einer Wohnungseigentümergemeinschaft, die für das Anwesen einen Gebäudeversicherungsvertrag bei der D. AG (im Folgenden Gebäudeversicherer) abgeschlossen hat. Am 13. April 2002 lief aus der [...]
BGH (IX ZR 133/05) | Datum: 09.11.2006
W. und die Rechtsvorgängerin der Beklagten (fortan nur: die Beklagte) schlossen im Jahr 1995 einen Kreditvertrag zur Finanzierung des Erwerbs eines Grundstücks in Leipzig. Zur Besicherung des Darlehens wurde eine [...]
SchlHOLG (2 W 137/06) | Datum: 08.11.2006
I. Die Beteiligten zu 1.) und 2.) verlangen die Abberufung des Beteiligten zu 3.) als Verwalter der Wohnungseigentumsanlage . Die vor dem Amtsgericht zunächst ebenfalls beantragte Entziehung des Wohnungseigentums nach [...]
OLG München (34 Wx 105/06) | Datum: 06.11.2006
I. Der Antragsteller, der Antragsgegner und die weiteren Beteiligten sind die Wohnungs- und Teileigentümer einer größeren Wohnanlage. Der Antragsteller ist Eigentümer der Wohnung Nr. 42 im 2. Obergeschoss des Hauses 4, [...]
OLG Nürnberg (5 U 754/06) | Datum: 03.11.2006
I. Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer auf § 540 Abs. 1 BGB gestützten Kündigung eines Mietvertrages über Geschäftsräume. Die Beklagte mietete mit Vertrag vom 24.10./04.11.1997 von der Rechtsvorgängerin der [...]