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OLG Düsseldorf (I-10 W 102/06) | Datum: 26.06.2006
Die gemäß §§ 91a Abs. 2 , 567 ZPO zulässige sofortige Beschwerde hat in der Sache Erfolg. Das Landgericht hat die Kosten des Räumungsrechtsstreits zu Unrecht der Klägerin auferlegt. Diese sind vielmehr insgesamt von [...]
OLG Düsseldorf (I-3 Wx 265/05) | Datum: 23.06.2006
I. Der frühere Verwalter der Wohnungseigentumsanlage begehrt als Vertreter der Beteiligten zu 1 die Feststellung, dass die nicht als Eigentümer eingetragenen Beteiligten zu 2, nicht berechtigt sind, an den [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 164/05) | Datum: 22.06.2006
I. Der gemäß §§ 339 Abs. 1 , 340 ZPO zulässige Einspruch der Beklagten gegen das Versäumnisurteil des Senats ist nicht begründet, so dass das Versäumnisurteil gemäß § 343 ZPO aufrechtzuerhalten ist. Die Beklagten [...]
OLG Düsseldorf (VI-U (Kart) 35/05) | Datum: 14.06.2006
A. Die Beklagte war gemäß Mietvertrag vom 18.12.95 (Anlage K 1, Bl.12 GA) Mieterin eines Ladenlokals der Klägerin. In diesem betrieb sie aufgrund eines Franchisevertrages mit dem Geschäftsführer der Klägerin einen [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 166/05) | Datum: 08.06.2006
I. Das zulässige Rechtsmittel, mit welchem der Beklagte (Mieter) seine Verurteilung zur Zahlung von Schadensersatz wegen unterbliebener Schönheitsreparaturen (3.900,00 EUR nebst Zinsen) und unterbliebenen Rückbaus der [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 189/05) | Datum: 08.06.2006
Das zulässige Rechtsmittel, mit welchem die Beklagte ihre Verurteilung zur Zahlung von Miete für die Zeit von Dezember 2004 bis März 2005 (4 Mon x 888,47 EUR/Mon = 3.553,88 EUR), Verzugszinsen daraus (50,23 EUR), [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 169/05) | Datum: 08.06.2006
I. Die zulässige Berufung, mit welcher das landgerichtliche Urteil nur teilweise angegriffen wird, hat auch nach Teilrücknahme des Rechtsmittels im Senatstermin vom 09. Mai 2006 nur einen relativ geringfügigen [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 159/05) | Datum: 08.06.2006
I. Die Klägerin begehrt von der Beklagten aus abgetretenem Recht ihrer Rechtsvorgängerin - der D. D. Ges. für I. GmbH - aufgrund Mietvertrages vom 22./28.01.1999 mit der A. I. T. GmbH, welchen die Beklagte mit [...]