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OLG Düsseldorf (I-10 U 166/05) | Datum: 30.03.2006
I. Die Parteien streiten darüber, ob der Beklagte verpflichtet ist, den von den Klägern angepachteten Teil des -.hofes in D...zu räumen. Wegen des erstinstanzlichen Vorbringens der Parteien und der getroffenen [...]
OLG Düsseldorf (I-10 W 21/06) | Datum: 30.03.2006
I. Die Erinnerung des Kostenschuldners ist gemäß § 14 Abs. 2 KostO zulässig. Zu entscheiden hat der Senat durch eines seiner Mitglieder als Einzelrichter, § 14 Abs. 7 Satz 1 KostO . Die Erinnerung ist jedoch [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 132/05) | Datum: 21.03.2006
I. Die Parteien streiten um Mietzins sowie um die Wirksamkeit einer von der Beklagten als Mieterin ausgesprochenen außerordentlichen Kündigung. Mit schriftlichem Vertrag vom 23. September 2000 vermietete die Klägerin [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 126/05) | Datum: 16.03.2006
I. Das zulässige Rechtsmittel hat keine Aussicht auf Erfolg. Das Landgericht hat die beklagte Leasinggesellschaft zu Recht zur Zahlung verurteilt (19.459,75 EUR nebst gesetzlicher Zinsen). Das Berufungsvorbringen [...]
OLG Düsseldorf (I-3 Wx 16/06) | Datum: 10.03.2006
I. Die Beteiligten streiten als Eigentümer der aus vier Wohnungen bestehenden Wohnungseigentumsanlage K. 89 in B. jetzt noch darum, ob die Antragsgegnerin der Errichtung einer Balkonanlage zugestimmt hat, und darum, ob [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 130/05) | Datum: 09.03.2006
I. Die Klägerin verlangt von der Beklagten die Zahlung rückständiger Miete und Kaution in Höhe von insgesamt 161.141.79 EUR. Wegen der getroffenen Feststellungen wird auf den Tatbestand der angefochtenen Entscheidung [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 91/05) | Datum: 07.03.2006
I. Der Kläger macht aus einem gewerblichen Mietvertrag über Räume 'zum Betrieb eines Vereinslokals oder in der Gastronomie liegenden Branche' im Hause A-str. 6 in D. Zahlungen auf Mietzins für die Monate Januar 2003 [...]
OLG Düsseldorf (I-3 Wx 107/05) | Datum: 07.03.2006
I. Die Beteiligten zu 2 und 3 bilden die eingangs bezeichnete Wohnungseigentümergemeinschaft, die von dem Beteiligten zu 4 verwaltet wird. Die Eigentumsanlage besteht aus 8 Ladenlokalen, einem viergeschossigen Hotel [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 112/05) | Datum: 07.03.2006
I. Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen des Kaufmanns F. in G. (im Folgenden: Schuldner). Der Schuldner vermietete der Beklagten zunächst mit Mietvertrag vom 21. Juni 1996 eine frühere Möbelausstellhalle [...]
OLG Düsseldorf (I-3 Wx 115/05) | Datum: 03.03.2006
I. Der Antragsteller und die Antragsgegner zu 2 bis 4 und 6 sind Mitglieder der eingangs genannten Wohnungseigentümergemeinschaft. Die Antragsgegnerin zu 3 ist seit dem 26.07.2004 im Grundbuch eingetragene [...]