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OLG München (34 Wx 111/05) | Datum: 31.03.2006
I. Die Antragsteller, ein Ehepaar, die Antragsgegner, ebenfalls Eheleute, und die weiteren Beteiligten sind die Wohnungseigentümer einer Wohnanlage, die aus zwei benachbarten Wohngebäuden mit getrennten Treppenhäusern [...]
OLG Köln (16 Wx 237/05) | Datum: 31.03.2006
Die nach den §§ 45 Abs. 1 WEG , 22 , 27 , 29 FGG zulässige sofortige weitere Beschwerde hat in der Sache teilweise Erfolg. 1. Nach der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH, NJW 2005, 2061 ) ist die [...]
OLG München (32 Wx 40/06) | Datum: 30.03.2006
I. Die Antragsteller haben 1992 eine Dachgeschoßwohnung in einer Wohnanlage erworben. Der über dieser Wohnung liegende Spitzboden ist beheizbar, voll ausgebaut und nur von der Wohnung der Antragsteller aus zugänglich. [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 166/05) | Datum: 30.03.2006
I. Die Parteien streiten darüber, ob der Beklagte verpflichtet ist, den von den Klägern angepachteten Teil des -.hofes in D...zu räumen. Wegen des erstinstanzlichen Vorbringens der Parteien und der getroffenen [...]
OLG Frankfurt/Main (20 W 189/05) | Datum: 30.03.2006
I. Die Antragsgegnerin ist Wohnungseigentümerin der Einheiten Nr. A bis B. Wegen der Rechtsverhältnisse der Gemeinschaft wird auf die Teilungserklärung und Gemeinschaftsordnung vom 07.06.1999 (Bl. 7 ff d. A.) Bezug [...]
OLG Düsseldorf (I-10 W 21/06) | Datum: 30.03.2006
I. Die Erinnerung des Kostenschuldners ist gemäß § 14 Abs. 2 KostO zulässig. Zu entscheiden hat der Senat durch eines seiner Mitglieder als Einzelrichter, § 14 Abs. 7 Satz 1 KostO . Die Erinnerung ist jedoch [...]
BGH (V ZB 17/06) | Datum: 30.03.2006
I. Die Beteiligten sind die Wohnungseigentümer einer Wohnanlage in O.. Die Antragsgegnerin ist die Wohnungseigentümerin der Einheit Nr. 89. Die Antragsteller sind die übrigen Wohnungseigentümer. Nach § 22 der in das [...]
BGH (VIII ZR 173/05) | Datum: 29.03.2006
Die Beklagte betreibt die Zucht von Araber-Pferden. Sie verkaufte dem Kläger am 18. März 2002 einen 1997 geborenen Hengst zum Preis von 7.100 EUR. Die Übergabe des Pferdes erfolgte am selben Tag. Mit Schreiben vom 17. [...]
BGH (VIII ZR 191/05) | Datum: 29.03.2006
Die Kläger sind Mieter einer Wohnung in H., die Beklagte ist die Vermieterin. Mit Schreiben vom 16. September 2002 erteilte die Beklagte eine Abrechnung über die angefallenen Betriebs- und Heizkosten für das Jahr 2001. [...]
BGH (VIII ZR 250/05) | Datum: 29.03.2006
Die Kläger begehren von den Beklagten Auskunft und Feststellung einer Schadensersatzverpflichtung wegen Vereitelung eines Vorkaufsrechts. Dem liegt folgender Sachverhalt zu Grunde: Die Kläger sind als Mitglieder einer [...]