Rückzahlung der Vergütung aus einem Werbevertrag Ermittlung des wirklichen Willens der Vertragsschließenden unter Berücksichtigung der Nebenumstände des Vertragsschlusses und der Vorverhandlungen Rückforderungsanspruch der Vergütung des Auftraggebers bei nicht erreichten Zielen einer Werbekampagne Rückforderungsanspruch der Vergütung des Auftraggebers bei nicht erreichten Zielen einer Banner- und Displaywerbung im Internet

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OLG Brandenburg - Entscheidung vom 09.02.2023

10 U 55/22

Normen:
BGB § 133
BGB § 157
BGB § 162
BGB § 241 Abs. 2
BGB § 280 Abs. 1
BGB § 286 Abs. 1
BGB § 288 Abs. 2
BGB § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1
BGB § 814
ZPO § 130d S. 3
ZPO § 513 Abs. 2
UWG § 12 Abs. 1
UWG § 12 Abs. 2
UWG § 12 Abs. 3

Fundstellen:
MMR 2023, 431

1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Potsdam vom 24.02.2022 unter Zurückweisung der weitergehenden Berufung teilweise abgeändert und unter Ziffer 1 wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird [...]

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