Hinzutreten weiterer Umstände bei einem abstrakten oder deklaratorischen Schuldanerkenntnis von Fortbildungskosten Pflicht zur Differenzierung nach Gründen für Beendigung des Arbeitsverhältnisses in Rückzahlungsklausel Rückzahlungsklausel als Allgemeine Geschäftsbedingung Unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers in vertraglicher Rückzahlungsklausel für Fortbildungskosten

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LAG Hamm - Entscheidung vom 29.01.2021

1 Sa 954/20

Normen:
BGB § 780
BGB § 781
BGB § 307 Abs. 1
BGB § 157
BGB § 133
ZPO § 259
SGB IX § 71
BGB § 780
BGB § 781
BGB § 307 Abs. 1
BGB § 157
BGB § 133
ZPO § 259
SGB IX § 71
ZPO § 97 Abs. 1

Fundstellen:
EzA-SD 2021, 11
EzA-SD 2021, 13
NZA-RR 2021, 278

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Bielefeld vom 23.06.2020 - 2 Ca 242/20 - wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. Die Revision wird zugelassen. Die Parteien streiten um die [...]

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