Versicherungspflicht von Teilnehmern an Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in der gesetzlichen Kranken- und sozialen Pflegeversicherung Anforderungen an eine Teilnahme in Form eines Hochschulstudiums Unzulässigkeit der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren als eine an Bedingungen geknüpfte Prozesshandlung Anforderungen an eine Zurückverweisung des Rechtsstreits an das Sozialgericht bei einem wesentlichen Verfahrensmangel und der Notwendigkeit einer umfangreichen und aufwändigen Beweisaufnahme

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LSG Schleswig-Holstein - Entscheidung vom 30.09.2020

L 5 KR 82/17

Normen:
SGB V § 5 Abs. 1 Nr. 6 und Nr. 13 Buchst. a)
SGB V § 186 Abs. 5
SGB V § 223
SGB V § 227
SGB V § 240 Abs. 1 S. 1 und S. 2 Hs. 2
SGB V § 240 Abs. 4
SGB V § 251 Abs. 1
SGB XI § 20 Abs. 1 S. 1 und S. 2 Nr. 2
SGG § 96 Abs. 1
SGG § 103
SGG § 105 Abs. 1 S. 1-2
SGG § 105 Abs. 2 S. 2-3
SGG § 105 Abs. 3
SGG § 151 Abs. 1
SGG § 151 Abs. 2
SGG § 159 Abs. 1 Nr. 1-2

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Itzehoe vom 31. März 2017 wird zurückgewiesen. Die Klage gegen den Teilabhilfebescheid vom 24. Juni 2015 in Gestalt des Widerspruchbescheids vom [...]

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