Sozialversicherungspflicht der Tätigkeiten von Honorarpflegefachkräften in ambulanten Pflegediensten Abgrenzung zwischen selbstständiger Tätigkeit und abhängiger Beschäftigung Eingliederung in die Organisations- und Weisungsstruktur des Pflegedienstes im Regelfall

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LSG Schleswig-Holstein - Entscheidung vom 26.08.2020

L 5 KR 72/17

Normen:
SGB IV § 7a
SGB IV § 7Abs.1
SGB XI § 71 Abs. 1
SGB XI § 71 Abs. 3
SGB XI § 72
SGB IV § 7a
SGB IV § 7Abs.1
SGB XI § 71 Abs. 1
SGB XI § 71 Abs. 3
SGB XI § 72
SGB IV § 7 Abs. 1 S. 1-2
SGB IV § 7a Abs. 2
SGB XI § 69
SGB XI § 71 Abs. 2
SGB XI § 72 Abs. 3
SGB XI § 73 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 und Nr. 4
SGB XI §§ 113 ff.

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Lübeck vom 24. November 2016 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind für beide Rechtszüge nicht zu erstatten. Die Revision [...]

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