Unrechtmäßigkeit der Rücknahme eines Bescheides über die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit für die Vergangenheit Rechtswidrigkeit der Leistungsgewährung bei Nichterfüllung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen durch einen rückwirkend festgestellten, rechtswidrigen Bezug von Arbeitslosenhilfe Keine Rücknahme für die Vergangenheit bei fehlenden Unlauterkeitstatbeständen

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LSG Hessen - Entscheidung vom 05.11.2019

L 2 R 250/18

Normen:
SGB X § 44 Abs. 1 S. 1
SGB X § 44 Abs. 2
SGB X § 45 Abs. 1
SGB X § 45 Abs. 2 S. 3 Nr. 3 Hs. 2
SGB X § 45 Abs. 3 S. 2
SGB X § 48
SGB IV § 26 Abs. 1 S. 1 und S. 3
SGB IV § 26 Abs. 2
SGB IV § 27 Abs. 2 S. 1
SGB VI a.F. § 3 S. 1 Nr. 2
SGB VI a.F. § 43 Abs. 3
SGB VI a.F. § 44 Abs. 1 S. 1 Nr. 2
SGB VI a.F. § 44 Abs. 3
SGB VI § 55 Abs. 1 S. 1
SGB VI § 58 Abs. 1 S. 3
SGB VI § 149 Abs. 5 S. 2
SGB VI a.F. § 170 Abs. 1 Nr. 1

I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 18. Juni 2018 sowie der Bescheid vom 13. Juli 2010 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 14. Juli 2015 teilweise aufgehoben [...]

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