Rechtmäßigkeit der Aufhebung der Bewilligung von Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit aufgrund des Bezugs von Arbeitslosgeld Anforderungen an das Vorliegen eines atypischen Falles für eine Ermessensentscheidung im Sinne von § 48 SGB X

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LSG Sachsen-Anhalt - Entscheidung vom 27.10.2016

L 1 R 47/15

Normen:
SGB X § 48 Abs. 1 S. 2
SGB X § 45 Abs. 1
SGB X § 50 Abs. 1
SGB VI § 96a
SGB X § 48 Abs. 1 S. 2
SGB X § 45 Abs. 1
SGB X § 50 Abs. 1
SGB VI § 96a
SGB X § 45 Abs. 1
SGB X § 48 Abs. 1 S. 2 Nr. 3
SGB X § 50 Abs. 1
SGB IV § 18a Abs. 3
SGB VI § 240
SGB VI § 96a Abs. 1
SGB VI § 96a Abs. 2
SGB VI § 96a Abs. 3

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 4. Dezember 2014 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten. Die [...]

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