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BGH - Entscheidung vom 30.10.1997

I ZR 185/95

Normen:
HWG § 4 Abs. 1 a, § 4 Abs. 6
UWG § 1

Fundstellen:
BGHR HWG § 4 Abs. 1a Erinnerungswerbung 1
BGHR HWG § 46 Abs. 6 Erinnerungswerbung 2
BGHR UWG vor § 1/Unterlassungsklage Begehungsgefahr 2
GRUR 1998, 591
MDR 1998, 792
NJW-RR 1998, 693
NJWE-WettbR 1998, 145
wrp 1998, 502

Die Beklagte stellt das Fertigarzneimittel 'D.' her. Es enthält als alleinigen Wirkstoff Sotalol. Sie warb für das Arzneimittel in der '...-Zeitung' vom 16. Februar 1993 mit der im Klageantrag wiedergegebenen Anzeige. [...]
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