»1. Zur Zulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage nach Außerkrafttreten einer im Klagewege angefochtenen verbindlichen Zolltarifauskunft. 2. Zur zolltariflichen Abgrenzung zwischen 'Früchten' und 'Fruchtsaft' (hier: 'Passionsfruchtsaft' mit hohem Fruchtfleischgehalt).«

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

BFH - Entscheidung vom 05.04.1990

VII K 1/89

Normen:
FGO § 100 Abs. 1 S. 4
KN Unterpos. 2008 9949 (alt), 2008 9946 (neu), Pos. 2009
ZG § 23 Abs. 3

Fundstellen:
BB 1990, 1898
BFHE 161, 217
BStBl II 1990, 990

BB 1990, 1898 BFHE 161, 217 BStBl II 1990, 990 [...]

Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen.

Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.

Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!