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Fahrzeug-Zulassungsverordnung

FZV ( Fahrzeug-Zulassungsverordnung )

FNA : 9232-20

Fassung vom 20.07.2023

Stand: 01.02.2024

Zuletzt geändert durch:

Fünftes Gesetz zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften sowie zur Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuchs vom 04.12.2023 (BGBl. I Nr. 344)

 

    Inhaltsverzeichnis







Einführung

Abschnitt 1  Allgemeine Regelungen

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Notwendigkeit einer Zulassung

§ 4 Voraussetzungen für die Inbetriebsetzung eines zulassungsfreien Fahrzeuges

§ 5 Beschränkung und Untersagung des Betriebs von Fahrzeugen

Abschnitt 2  Zulassungsverfahren

§ 6 Antrag auf Zulassung

§ 7 Tageszulassung

§ 8 Zulassung in der Bundesrepublik Deutschland nach vorheriger Zulassung in einem anderen Staat

§ 9 Zuteilung von Kennzeichen

§ 10 Besondere Kennzeichen

§ 11 Kennzeichnung elektrisch betriebener FahrzeugeAmtliche Fußnote: Absatz 4 in Verbindung mit Anlage 3 notif...

§ 12 Ausgestaltung und Anbringung der KennzeichenAmtliche Fußnote: Absatz 2 in Verbindung mit Anlage 4 und Abs...

§ 13 Zulassungsbescheinigung Teil IAmtliche Fußnote: Absatz 1 in Verbindung mit Anlage 6 und Absatz 4 in Verbi...

§ 14 Zulassungsbescheinigung Teil IIAmtliche Fußnote: Absatz 2 in Verbindung mit Anlage 8 notifiziert gemäß Ri...

§ 15 Mitteilungspflichten bei Änderungen

§ 16 Außerbetriebsetzung, Wiederzulassung

§ 17 VerwertungsnachweisAmtliche Fußnote: § 17 in Verbindung mit Anlage 9 notifiziert gemäß Richtlinie (EU) 20...

Abschnitt 3  Internetbasierte Zulassung

§ 18 Zulässigkeit internetbasierter Zulassungsverfahren

Unterabschnitt 1  Gemeinsame Regelungen für internetbasierte Zulassungsverfahren über Portale der Zulassungsbe...

§ 19 Portal

§ 20 Antrag

§ 21 Sicherheitscodes

§ 22 Nachweis der Hauptuntersuchungen und der Sicherheitsprüfungen nach § 29 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Or...

§ 23 Bekanntgabe und Wirksamkeit der Entscheidung sowie Vorbehalt der Nachprüfung

Unterabschnitt 2  Internetbasierte Außerbetriebsetzung

§ 24 Antrag auf Außerbetriebsetzung

§ 25 Außerbetriebsetzung

Unterabschnitt 3  Internetbasierte Erstzulassung, Tageszulassung, Wiederzulassung und Änderung bei Halter- und...

§ 26 Gemeinsame Regelungen für die Zulassung und für Änderungen

§ 27 Internetbasierte Erstzulassung

§ 28 Internetbasierte Tageszulassung

§ 29 Internetbasierte Wiederzulassung

§ 30 Internetbasierte Änderung bei Halter- oder Wohnsitzwechsel, sofortige Inbetriebsetzung

Unterabschnitt 4  Sofortige Inbetriebsetzung bei internetbasierten Zulassungsvorgängen

§ 31 Zulässigkeit der sofortigen Inbetriebsetzung

§ 32 Vorläufiger Zulassungsnachweis

Unterabschnitt 5  Großkundenschnittstelle beim Kraftfahrt-Bundesamt

§ 33 Großkundenschnittstelle

§ 34 Registrierung als Großkunde

§ 35 Identifizierungsmerkmal

§ 36 Überprüfung der Voraussetzungen und Widerruf der Registrierung als Großkunde

§ 37 Antragstellung über die Großkundenschnittstelle

§ 38 Übermittlung eines Antrags an die Zulassungsbehörde und automatische Ergänzung erforderlicher Daten

§ 39 Bekanntgabe und Wirksamkeit der Entscheidung der Zulassungsbehörde

§ 40 Sofortige Inbetriebsetzung nach Entscheidung der Zulassungsbehörde

Abschnitt 4  Zeitweilige Teilnahme am Straßenverkehr

§ 41 Prüfungsfahrten, Probefahrten und Überführungsfahrten mit rotem Kennzeichen

§ 42 Probefahrten und Überführungsfahrten mit Kurzzeitkennzeichen

§ 43 Fahrten zur Teilnahme an Veranstaltungen für Oldtimer

§ 44 Fahrten im internationalen Verkehr

§ 45 Fahrten zur dauerhaften Verbringung eines Fahrzeuges in das Ausland

Abschnitt 5  Teilnahme ausländischer Fahrzeuge am Straßenverkehr

§ 46 Vorübergehende Teilnahme am Straßenverkehr in der Bundesrepublik Deutschland

§ 47 Kennzeichen und Unterscheidungszeichen

§ 48 Beschränkung und Untersagung des Betriebs ausländischer Fahrzeuge

Abschnitt 6  Überwachung des Versicherungsschutzes der Fahrzeuge

§ 49 Versicherungsnachweis

§ 50 Mitteilungspflichten der Zulassungsbehörde

§ 51 Maßnahmen und Pflichten bei fehlendem Versicherungsschutz

§ 52 Versicherungskennzeichen

§ 53 Ausgestaltung und Anbringung des Versicherungskennzeichens

§ 54 Rote Versicherungskennzeichen

§ 55 Maßnahmen bei vorzeitiger Beendigung des Versicherungsverhältnisses

§ 56 Versicherungsplakette

Abschnitt 7  Fahrzeugregister

§ 57 Erhebung und Speicherung der Fahrzeugdaten im Zentralen Fahrzeugregister

§ 58 Erhebung und Speicherung der Fahrzeugdaten im örtlichen Fahrzeugregister

§ 59 Erhebung und Speicherung der Halterdaten in den Fahrzeugregistern

§ 60 Übermittlung von Daten an das Kraftfahrt-Bundesamt

§ 61 Übermittlung, Erhebung und Speicherung der Daten über Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen im Zen...

§ 62 Übermittlung von Daten an die Versicherer

§ 63 Mitteilungen an die Finanzbehörden

§ 64 Übermittlung von Daten an Stellen zur Durchführung des Bundesleistungsgesetzes, des Verkehrssicherstellun...

§ 65 Übermittlungen des Kraftfahrt-Bundesamtes an die Zulassungsbehörden

§ 66 Abruf im automatisierten Verfahren

§ 67 Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren

§ 68 Sicherung des Abrufverfahrens gegen Missbrauch

§ 69 Aufzeichnung der Abrufe im automatisierten Verfahren

§ 70 Abruf im automatisierten Verfahren durch ausländische Stellen

§ 71 Übermittlungssperren

§ 72 Löschung von Daten aus dem Zentralen Fahrzeugregister

§ 73 Löschung von Daten aus dem örtlichen Fahrzeugregister

§ 74 Zentrale Datenbank der Übereinstimmungsbescheinigungen

Abschnitt 8  Durchführungs- und Schlussvorschriften

§ 75 Zuständigkeiten

§ 76 Ausnahmen

§ 77 Ordnungswidrigkeiten

§ 78 Verweis auf technische Regelwerke

§ 79 Übergangs- und Anwendungsbestimmungen



Anlage: (zu § 9 Absatz 1 Satz 4)

Anlage: (zu § 9 Absatz 1 Satz 6)

Anlage: (zu § 11 Absatz 4)

Anlage: (zu § 12 Absatz 2, § 41 Absatz 6 Satz 1, § 42 Absatz 3 Satz 2, § 43 Absatz 2, § 45 Absatz 2 Satz 1 bis...

Anlage: (zu § 12 Absatz 3 Satz 2 bis 7)

Anlage: (zu § 13 Absatz 1)

Anlage: (zu § 13 Absatz 4)

Anlage: (zu § 14 Absatz 2)

Anlage: (zu § 17)

Anlage: (zu § 22 Absatz 4)

Anlage: (zu § 26 Absatz 3)

Anlage: (zu § 37 Absatz 4)

Anlage: (zu § 41 Absatz 2 Satz 1)

Anlage: (zu § 42 Absatz 5 Satz 1)

Anlage: (zu § 43 Absatz 2 Satz 1)

Anlage: (zu §§ 45 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a und 49 Absatz 3)

Anlage: (zu § 53 Absatz 1 Satz 6)

Anlage: (zu § 56 Absatz 2 Nummer 3)





 Stand: 01.02.2024