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HAG ( Heimarbeitsgesetz )

FNA : 804-1

Fassung vom 14.03.1951

Inkrafttreten der Fassung: 14.04.1951

Stand: 01.04.2017

Zuletzt geändert durch:

Gesetz zur Bereinigung des Rechts der Lebenspartner vom 20.11.2015 (BGBl. I S. 2010)

 

    Inhaltsverzeichnis







Erster Abschnitt  Allgemeine Vorschriften

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Begriffe

Zweiter Abschnitt  Zuständige Arbeitsbehörde, Heimarbeitsausschüsse

§ 3 Zuständige Arbeitsbehörde

§ 4 Heimarbeitsausschüsse

§ 5 Beisitzer

Dritter Abschnitt  Allgemeine Schutzvorschriften

§ 6 Listenführung

§ 7 Mitteilungspflicht

§ 7 a Unterrichtungspflicht

§ 8 Entgeltverzeichnisse

§ 9 Entgeltbelege

Vierter Abschnitt  Arbeitszeitschutz

§ 10 Schutz vor Zeitversäumnis

§ 11 Verteilung der Heimarbeit

Fünfter Abschnitt  Gefahrenschutz (Arbeitsschutz und öffentlicher Gesundheitsschutz)

§ 12 Grundsätze des Gefahrenschutzes

§ 13 Arbeitsschutz

§ 14 Schutz der öffentlichen Gesundheit

§ 15 Anzeigepflicht

§ 16 Durchführungspflicht

§ 16 a Anordnungen

Sechster Abschnitt  Entgeltregelung

§ 17 Tarifverträge, Entgeltregelungen

§ 18 Aufgaben des Heimarbeitsausschusses auf dem Gebiete der Entgeltregelung

§ 19 Bindende Festsetzungen

§ 20 Art der Entgelte

§ 21 Entgeltregelung für Zwischenmeister, Mithaftung des Auftraggebers

§ 22 Mindestarbeitsbedingungen für fremde Hilfskräfte

Siebenter Abschnitt  Entgeltschutz

§ 23 Entgeltprüfung

§ 24 Aufforderung zur Nachzahlung der Minderbeträge

§ 25 Klagebefugnis der Länder

§ 26 Entgeltschutz für fremde Hilfskräfte

§ 27 Pfändungsschutz

Achter Abschnitt  Auskunfts- und Aufklärungspflicht über Entgelte

§ 28 (Auskunfts- und Vorlagepflicht; Erhebungen über Arbeitszeiten; Anspruch auf Erläuterung)

Neunter Abschnitt  Kündigung

§ 29 Allgemeiner Kündigungsschutz

§ 29 a Kündigungsschutz im Rahmen der Betriebsverfassung

Zehnter Abschnitt  Ausgabeverbot

§ 30 Verbot der Ausgabe von Heimarbeit

Elfter Abschnitt  Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

§ 31 Ausgabe verbotener Heimarbeit

§ 32 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Bereich des Arbeits- und Gefahrenschutzes

§ 32 a Sonstige Ordnungswidrigkeiten

Zwölfter Abschnitt  Schlußvorschriften

§ 33 Durchführungsvorschriften

§ 34 Inkrafttreten





 Stand: 01.04.2017

HAG

2017