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OLG Düsseldorf (3 WF 195/92) | Datum: 04.12.1992
»Die Erschwerung der Scheidung innerhalb des ersten Trennungsjahres bedeutet nicht, daß das Festhalten an der Ehe zu einem reinen Formalismus werden müßte. Kann die Wiederherstellung der ehelichen Lebensgemeinschaft [...]
OLG Düsseldorf (2 WF 121/92) | Datum: 15.07.1992
Die Frage, ob und wann einem volljährigen Kind ein Anspruch auf Prozeßkostenvorschuß gegen seine Eltern zusteht, ist umstritten. Der Senat hat entsprechend den in den Leitsätzen aufgestellten Grundsätzen eine [...]
OLG Düsseldorf (1 UF 28/90) | Datum: 31.03.1992
DRsp I(166)257a FamRZ 1992, 1188 [...]
OLG Düsseldorf (6 UF 90/91) | Datum: 10.01.1992
Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze hat das OLG den angemessenen Bedarf der Kl. bei einem Einkommen der Elternteile jeweils über etwa 12.000 DM netto im Monat auf 1.400 DM zuzüglich Krankenkassenbeitrag beziffert. [...]
OLG Düsseldorf (3 Wx 180/92) | Datum: 18.05.1992
BtPrax 1993, 103 [...]
OLG Düsseldorf (1 Ws 365 - 366/92) | Datum: 05.05.1992
»Der Verurteilte beabsichtigt die Wiederaufnahme des durch rechtskräftiges Berufungsurteil des LG Duisburg vom 1.9.1965 abgeschlossen Strafverfahrens, in dem er wegen Verletzung der Unterhaltspflicht zu einer [...]
OLG Düsseldorf (3 UF 48/92) | Datum: 05.06.1992
»Dem Begehren der Kl. auf Zahlung von Notunterhalt im Rahmen einer einstweiligen Verfügung fehlt der Verfügungsgrund, soweit Sozialhilfe gezahlt worden ist. Zwar hat der Senat mit Urteil v. 12.6.1987 (FamRZ 1987,1057) [...]
OLG Düsseldorf (1 UF 94/91) | Datum: 18.02.1992
»Was das türkische Recht unter rechtsmißbräuchlicher Ausübung des Widerspruchs versteht, ist durch Auslegung unter Heranziehung von Rechtsprechung und Rechtslehre zu ermitteln (Palandt/Heldrich, BGB , 50. Aufl., Einl. [...]
OLG Düsseldorf (10 W 36/92) | Datum: 09.07.1992
MDR 1993, 391 OLGReport-Düsseldorf 1993, 63 [...]
OLG Düsseldorf (10 U 6/92) | Datum: 25.06.1992
»Die Parteien haften aufgrund ihrer gemeinsamen Steuererklärung für die Steuerschulden 1988 als Gesamtschuldner. Anknüpfungspunkt für den Umfang der [damit aus § 426 Abs. 1 BGB folgenden] Ausgleichspflicht muß der [...]