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OLG Brandenburg (9 UF 157/05) | Datum: 05.12.2005
I. Die Ehe der Parteien ist im Juli 1998 geschieden worden. Aus der Ehe sind die zwei mittlerweile volljährigen Kinder M... B..., geboren am ... 1979 und O... B..., geboren am ... 1984 hervorgegangen. Die titulierte [...]
OLG Brandenburg (1 AR 70/05) | Datum: 02.12.2005
I. Die eine Nachlasspflegschaft beantragende Gläubigerin berühmt sich verschiedener Rückgewähransprüche wegen dem Erblasser gewährter Darlehen. Sie verfügt über die vollstreckbare Ausfertigung wenigstens einer [...]
OLG Brandenburg (4 U 117/05) | Datum: 07.12.2005
I. Der Kläger begehrt von der Beklagten die Familienheimförderung nach der Richtlinie des Bundesministeriums für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau vom 31. Mai 1996 'Sonderregelungen zur Familienheimförderung für [...]
OLG Brandenburg (9 UF 189/05) | Datum: 05.12.2005
A. Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist schon deshalb zurückzuweisen, da die Bedürftigkeit der Beklagten nicht abschließend festgestellt werden kann. So führen sie bei der D... Bausparkasse AG bzw. bei [...]
OLG Brandenburg (10 WF 295/05) | Datum: 15.12.2005
Die gemäß §§ 14 FGG , 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO zulässige sofortige Beschwerde ist begründet. Den Eltern ist Prozesskostenhilfe zu bewilligen. Entgegen der Auffassung des Amtsgerichts besteht für die Rechtsverteidigung [...]
OLG Brandenburg (10 WF 277/05) | Datum: 15.12.2005
Die gemäß § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO zulässige sofortige Beschwerde ist unbegründet. Der Klägerin kann Prozesskostenhilfe über die durch den angefochtenen Beschluss erfolgte Bewilligung hinaus nicht gewährt werden. [...]
OLG Brandenburg (10 WF 287/05) | Datum: 15.12.2005
Die gemäß § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO zulässige sofortige Beschwerde führt zu der aus der Beschlussformel ersichtlichen Entscheidung. Dem Kläger kann Prozesskostenhilfe nicht aus den vom Amtsgericht angeführten Gründen [...]