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BGH (IV ZR 356/96) | Datum: 16.07.1997
Die Parteien sind die beiden Söhne der am 19. November 1992 verstorbenen Erblasserin. Sie streiten als Erbe - der Kläger - und als Vermächtnisnehmer - der Beklagte - um deren Nachlaß. Die Erblasserin war Eigentümerin [...]
BGH (IV ZR 233/96) | Datum: 25.06.1997
Die Klägerin verlangt Pflichtteilsergänzung nach ihrem Ehemann, dem am 30. August 1992 verstorbenen Erblasser. Sie war seit dem 12. Dezember 1990 dessen dritte Ehefrau. Die beiden Beklagten, die wie der Erblasser den [...]
BGH (XII ZB 156/95) | Datum: 18.06.1997
I. Die Beteiligte zu 1 (Mutter) und der Beteiligte zu 2 (Vater) streiten um die elterliche Sorge für die aus ihrer Ehe hervorgegangene Tochter Melisa, geboren am 24. September 1986. Im Jahre 1992 erging in der Türkei [...]
BGH (XII ZB 97/96) | Datum: 16.07.1997
I. Mit Beschluß vom 27. Oktober 1994 hat das Notariat Ulm/Donau als Vormundschaftsgericht den Beteiligten zu 2) gegen seinen Willen als Betreuer des Beteiligten zu 1) entlassen und einen neuen Betreuer bestellt. Auf [...]
BGH (XII ZR 277/95) | Datum: 19.03.1997
Die Parteien waren seit 29. Dezember 1969 miteinander verheiratet. Aus ihrer Ehe gingen zwei in den Jahren 1978 und 1980 geborene Kinder hervor. Am 17. Dezember 1992 schlossen sie einen als 'Ehe-, Scheidungsfolgen- und [...]
BGH (XII ZR 287/95) | Datum: 19.03.1997
Die Parteien streiten darüber, ob der Anspruch der Klägerin auf Ausgleich des Zugewinns verjährt ist. Die im Jahre 1974 geschlossene Ehe der Parteien wurde auf Antrag des (jetzigen) Beklagten durch Verbundurteil des [...]
BGH (XII ZR 233/95) | Datum: 16.04.1997
Die Klägerin zu 2 (im folgenden Klägerin) und der Beklagte streiten um den nachehelichen Unterhalt. Die seit 15. Juli 1988 miteinander verheirateten Parteien lebten seit Mitte August 1990 getrennt. Ihre Ehe wurde am [...]
BGH (XII ARZ 20/97) | Datum: 26.11.1997
Der Antragsteller hat sich durch Vergleich vom 9. Dezember 1992 vor dem Kreisgericht Zschopau verpflichtet, seinem nichtehelichen Kind M. W. (Antragsgegner zu 1) einen monatlichen Unterhalt von 184 DM zu leisten. Im [...]
BGH (IV ZR 138/96) | Datum: 17.12.1997
Die Klägerin, eine politische Gemeinde, macht gegen den Beklagten zu 1) als Testamentsvollstrecker und die Beklagten zu 2) und 3) als Erben Ansprüche aus einem Vermächtnis geltend. Die am 22. September 1991 verstorbene [...]
BGH (XI ZR 50/96) | Datum: 11.03.1997
Die klagende Bank nimmt die Beklagte im Wege der Teilklage aus einem Schuldbeitritt zu einem Eigenkapitalhilfedarlehen ihres Ehemannes in Anspruch. Die Beklagte begehrt widerklagend die Feststellung, daß der Klägerin [...]