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BGH (VI ZR 105/92) | Datum: 16.11.1993
Die Kläger zu 1) und 2) sind Eltern einer 1982 geborenen Tochter, die von Geburt an geistig und körperlich behindert ist. Wegen des Verdachts einer fehlerhaften genetischen Disposition begaben sie sich auf Überweisung [...]
BGH (XII ZR 89/92) | Datum: 20.10.1993
Die Parteien waren seit 1974 - kinderlos - verheiratet. Sie trennten sich im Juni 1987. Im August 1988 wurde das Scheidungsverfahren rechtshängig. Seit dem 24. Januar 1981 sind die Parteien rechtskräftig geschieden. [...]
BGH (XII ZR 90/92) | Datum: 03.11.1993
Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung. Die Revision hat im Endergebnis auch keine Aussicht auf Erfolg (vgl. § 554b ZPO in der Auslegung des Beschlusses des BVerfG vom 11. Juni 1980 - 1 PBvU 1/79 - BVerfGE [...]
BGH (XII ZR 206/91) | Datum: 27.01.1993
Die Parteien streiten um nachehelichen Unterhalt. Ihre am 19. Januar 1966 geschlossene Ehe wurde mit Verbundurteil vom 11. September 1990 nach deutschem Recht geschieden. Der Scheidungsausspruch wurde am 14. März 1991 [...]
BGH (XII ZR 6/92) | Datum: 16.06.1993
Die Parteien sind geschiedene Eheleute. Im Jahre 1984 wurde der Kläger rechtskräftig verurteilt, an die Beklagte nachehelichen Unterhalt von monatlich 854 DM zu zahlen. Der Kläger verdiente damals monatlich 2597, 97 [...]
BGH (V ZR 7/92) | Datum: 25.06.1993
Die Klägerin ist Alleinerbin ihres Vaters (im folgenden Erblasser). Der Erblasser räumte den Beklagten 1982 ein lebenslängliches, unübertragbares, unentgeltliches Wohnrecht an seinem bereits mit einer [...]
BGH (XII ZR 43/92) | Datum: 29.09.1993
Die Klägerin und der Beklagte zu 1 heirateten am 12. August 1960. Zu notarieller Urkunde vom 15. April 1976 wurde ihnen 'als Gesamtberechtigten' der Nießbrauch an einem mit ihren Mitteln erworbenen, aber in das [...]
BGH (VI ZR 62/93) | Datum: 09.11.1993
Der damals 31 Jahre alte Kläger unterzog sich im Jahre 1987 wegen eines Harnblasenkarzinoms einer Operation, von der er wußte, daß sie zu seiner Zeugungsunfähigkeit führen werde. Um sich die Möglichkeit zu erhalten, [...]
BGH (V ZR 246/92) | Datum: 16.09.1993
I. Im vorliegenden Rechtsstreit haben die Kläger Zahlungsansprüche wegen Notbedarfs, hilfsweise Rückübereignung eines geschenkten Hausgrundstücks nach Widerruf wegen groben Undanks, geltend gemacht. Die Kläger sind die [...]
BGH (XII ZB 9/90) | Datum: 13.01.1993
I. Der im Jahre 1936 geborene Ehemann (Antragsteller) und die im Jahre 1943 geborene Ehefrau (Antragsgegnerin) schlossen am 7. Juni 1963 die Ehe, aus der eine im Jahre 1964 geborene Tochter hervorgegangen ist. Beide [...]