Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BGH (XII ZB 170/08) | Datum: 15.12.2010
Die sofortige weitere Beschwerde wird, soweit über sie nicht bereits durch den Beschluss des 33. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München vom 18. September 2008 entschieden worden ist, auf Kosten des Antragstellers [...]
BGH (Xa ARZ 283/10) | Datum: 09.12.2010
Zuständiges Gericht ist das Amtsgericht Aurich. I. Der Kläger, der seinen Wohnsitz im Amtsgerichtsbezirk Otterndorf hat, führte mehrere Klage- und Antragsverfahren vor verschiedenen Gerichten in Niedersachsen. Am 15. [...]
BGH (XII ZR 18/09) | Datum: 15.12.2010
Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des 16. Senats - Senat für Familiensachen - des Kammergerichts in Berlin vom 12. Januar 2009 aufgehoben, soweit seine gegen die Kläger zu 2 und 3 gerichtete Berufung als [...]
BGH (III ZR 19/10) | Datum: 02.12.2010
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Magdeburg vom 22. Dezember 2009 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]
BGH (XII ZB 90/09) | Datum: 15.12.2010
Die sofortige weitere Beschwerde gegen den Beschluss der 58. Zivilkammer des Landgerichts Hannover vom 26. November 2008 wird auf Kosten der Antragstellerin zurückgewiesen. Wert: 854 € I. 1. Die Antragstellerin wurde [...]
BGH (XII ZB 148/10) | Datum: 08.12.2010
Auf die Rechtsbeschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des 20. Zivilsenats - Familiensenat - des Oberlandesgerichts Dresden vom 18. August 2009 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und [...]
BGH (XII ZB 165/10) | Datum: 15.12.2010
Auf die Rechtsbeschwerde des Beteiligten zu 2. wird der Beschluss der 1. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 24. März 2010 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]
BGH (XII ZB 40/09) | Datum: 08.12.2010
Auf die Rechtsbeschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des 13. Zivilsenats - 1. Senat für Familiensachen - des Oberlandesgerichts Koblenz vom 9. Februar 2009 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung [...]
BGH (XII ZB 39/09) | Datum: 08.12.2010
BGH (VI ZR 48/10) | Datum: 07.12.2010
Auf die Rechtsmittel der Klägerin werden das Urteil des Amtsgerichts Homburg vom 17. August 2009 und das Urteil des 4. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 9. Februar 2010 aufgehoben. Die Sache wird [...]