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BGH (III ZB 31/08) | Datum: 16.10.2008
I. Die Klägerin macht gegen die Beklagte einen, allerdings inzwischen von ihr für erledigt erklärten, Anspruch auf Auskunftserteilung geltend und verlangt die Freistellung von einer Rechtsanwaltsgebührenforderung. Die [...]
BGH (XII ZB 134/06) | Datum: 02.04.2008
I. Die Antragstellerin (Mutter) begehrt die Aussetzung des Rechts des Antragsgegners (Vater) zum Umgang mit dem am 23. November 1995 geborenen gemeinsamen Sohn G.-J. Die Ehe der Eltern, die wie G.-J. französische [...]
BGH (XII ZR 179/05) | Datum: 09.07.2008
Die Parteien, die bis 2003 auf einem der Klägerin gehörenden Hausgrundstück zusammenlebten, haben nach Beendigung ihrer nichtehelichen Lebensgemeinschaft wechselseitig Forderungen gegeneinander erhoben. Wegen des auf [...]
BGH (XI ZR 525/07) | Datum: 02.12.2008
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 17. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 16. Oktober 2007 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten des [...]
BGH (XII ZR 155/06) | Datum: 06.08.2008
Die Parteien streiten über die Verteilung des gemeinschaftlichen Eigentums und Vermögens (§ 39 FGB) und über Entschädigung für die Nutzung eines Hausgrundstücks. Die Ehe der Parteien wurde durch Urteil des [...]
BGH (III ZB 54/08) | Datum: 30.10.2008
I. Das Landgericht hat durch das den Prozessbevollmächtigten der Beklagten am 6. März 2008 zugestellte Urteil das der Beklagten nachteilige Versäumnisurteil aufrechterhalten. Hiergegen hat die Beklagte Berufung [...]
BGH (XII ZB 37/08) | Datum: 16.04.2008
I. Der Betroffene wendet sich gegen die vormundschaftsgerichtliche Genehmigung seiner vorläufigen Unterbringung. 1. Der 27-jährige Betroffene, der an einer Schizophrenie leidet und seit 2003 unter Betreuung steht, war [...]
BGH (II ZR 207/07) | Datum: 20.10.2008
I. Die Beschwerde ist begründet und führt gemäß § 544 Abs. 7 ZPO unter Aufhebung des angefochtenen Urteils zur Zurückverweisung an das Berufungsgericht, wobei der Senat von der Möglichkeit des § 563 Abs. 1 Satz 2 ZPO [...]
BGH (XII ZR 72/06) | Datum: 17.09.2008
Die Klägerin zu 1 (und frühere Revisionsklägerin) und der Beklagte sind geschiedene Eheleute. Die Ehescheidung ist seit Dezember 2001 rechtskräftig. Aus der Ehe sind die Söhne J., geboren am 3. September 1990, T., [...]
BGH (XII ZB 102/08) | Datum: 19.11.2008
I. Das Urteil des Amtsgerichts - Familiengericht - vom 12. Dezember 2007 wurde den Klägern am 12. März 2008 zugestellt. Am Montag, dem 14. April 2008 ging beim Oberlandesgericht ein Antrag der Kläger auf [...]