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BGH (1 StR 716/91) | Datum: 05.03.1992
Der Angeklagte hatte 'von etwa Februar oder März 1988 bis August 1990 in mindestens 100 Einzelfällen' seine am 29. April 1976 geborene Tochter F. veranlaßt, an ihm den Hand- oder Mundverkehr auszuüben. Darüber hinaus [...]
BGH (XII ZR 262/90) | Datum: 18.03.1992
Die im Jahre 1962 geschlossene Ehe der Parteien, aus der vier in den Jahren 1965, 1967, 1971 und 1973 geborene Kinder hervorgingen, wurde auf den seit dem 28. März 1984 rechtshängigen Scheidungsantrag der Ehefrau durch [...]
BGH (XII ZR 23/91) | Datum: 18.03.1992
Die Ehefrau (Antragstellerin) macht nachehelichen Unterhalt geltend. Die am 24. September 1982 geschlossene Ehe der Parteien, aus der ein am 3. April 1983 geborener Sohn hervorgegangen ist, wurde auf Antrag der Ehefrau [...]
BGH (XII ZR 15/91) | Datum: 18.03.1992
Die im Jahre 1974 geschlossene Ehe der Parteien, die in C. (Brandenburg) leben, wurde durch rechtskräftig gewordenes Teilurteil des Kreisgerichts Cottbus-Stadt vom 11. November 1988 geschieden. Durch dieses Urteil [...]
BGH (XII ZR 24/91) | Datum: 18.03.1992
Der Kläger erstrebt die Abänderung eines Urteils über Kindesunterhalt. Der am 3. April 1983 geborene Beklagte zu 2 (künftig: Beklagter) ist das eheliche Kind des Klägers aus dessen seit dem 16. Juni 1987 rechtskräftig [...]
BGH (XII ZR 1/91) | Datum: 18.03.1992
Die klagende Stadt, die drei minderjährigen Kindern des Beklagten aus geschiedener Ehe Sozialhilfe leistet und deren Unterhaltsansprüche im Januar 1987 auf sich übergeleitet hat, nimmt den Beklagten auf Zahlung von [...]
BGH (XII ZB 11/92) | Datum: 25.03.1992
I. Die am 8. Juli 1979 geborene Klägerin ist die Tochter des Beklagten aus dessen geschiedener Ehe. Ihre auf Abänderung eines Unterhaltstitels gerichtete Klage hat das Kreisgericht Chemnitz-Stadt abgewiesen. Gegen das [...]
BGH (IX ZR 14/91) | Datum: 19.03.1992
Die Klägerin macht gegen die Beklagte Ansprüche auf Duldung der Zwangsvollstreckung nach dem Anfechtungsgesetz geltend. Sie verfügt über mehrere, gegen den Ehemann der Beklagten (im folgenden Schuldner) gerichtete, [...]
BGH (IV ZR 309/90) | Datum: 04.03.1992
Die Klägerin zu 2) und der Beklagte sind Geschwister. Ihre Eltern, der am 27. September 1971 vorverstorbene Apotheker Ludwig S. und dessen am 26. März 1980 verstorbene Ehefrau Maria S. geb. O. (Erblasserin), setzten [...]
BGH (XII ZB 172/90) | Datum: 11.03.1992
»... Bei Einbeziehung der fraglichen Anwartschaften in den Versorgungsausgleich [gerät] ein im Endvermögen des Ehemanns enthaltener Vermögenswert, der damit in die für den Zugewinnausgleich maßgebliche Bilanz [...]