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OLG Hamm (12 UF 163/19) | Datum: 22.11.2019
Der Senat beabsichtigt über die Beschwerde im schriftlichen Verfahren gem. § 68 Abs. 3 S. 2 FamFG ohne - erneute - mündliche Verhandlung zu entscheiden. Die Beschwerde hat keine Aussicht auf Erfolg. Das Amtsgericht hat [...]
OLG Bamberg (7 WF 253/19) | Datum: 12.11.2019
I. Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Würzburg vom 23.07.2019 teilweise abgeändert. Die Höhe der monatlichen Rate beträgt 85,00 Euro. II. Die [...]
OLG Hamm (12 UF 236/19) | Datum: 29.11.2019
Der Beschluss des Amtsgerichts -Familiengericht- F vom 12.11.2019 wird abgeändert. Es wird festgestellt, dass eine Zustimmung der sorgeberechtigten Eltern in den von der Antragstellerin geplanten [...]
OLG Düsseldorf (II-3 UF 96/19) | Datum: 14.11.2019
Zur Vorbereitung des Senatstermins werden die Beteiligten darauf hingewiesen, dass die Beschwerde unbegründet ist. I. Die Beschwerde ist entgegen ursprünglicher Bedenken zulässig. Insbesondere dürfte die [...]
OLG Düsseldorf (3 UF 96/19) | Datum: 14.11.2019
BGH (XII ZB 222/19) | Datum: 20.11.2019
Die Rechtsbeschwerde der Betroffenen gegen den Beschluss der 3. Zivilkammer des Landgerichts Chemnitz vom 10. Mai 2019 wird zurückgewiesen. Das Verfahren der Rechtsbeschwerde ist gerichtskostenfrei. I. Die Betroffene [...]
OLG Brandenburg (1 U 25/19) | Datum: 28.11.2019
Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Verfügungsbeklagten gegen das Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt (Oder) vom 10. April 2019 durch Beschluss zurückzuweisen. Die Verfügungsbeklagte erhält [...]
VGH Baden-Württemberg (4 S 488/19) | Datum: 19.11.2019
Auf die Berufung des beklagten Landes wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Sigmaringen vom 29. November 2018 - 8 K 11033/17 - geändert und die Klage abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens in beiden [...]
OLG Brandenburg (9 UF 93/19) | Datum: 07.11.2019
Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der am 27.02.2019 verkündete Teil-Beschluss des Amtsgerichts Oranienburg (Az. 33 F 146/17), berichtigt durch Beschluss vom 20.03.2019, teilweise abgeändert und bezüglich [...]
OLG Celle (21 UF 153/19) | Datum: 18.11.2019
I. Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Dannenberg (Elbe) vom 25. Juli 2019 aufgehoben und der Antrag auf Festsetzung des Unterhalts im vereinfachten [...]