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OLG Saarbrücken (6 WF 104/11) | Datum: 10.10.2011
1. Das Amtsgericht - Familiengericht - in Saarbrücken wird angewiesen, das Verfahren 54 F 98/11 UG mit äußerster Beschleunigung weiterzuführen. 2. Kosten des Beschwerdeverfahrens werden nicht erhoben, außergerichtliche [...]
SchlHOLG (10 WF 185/11) | Datum: 28.10.2011
Der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Flensburg vom 4. August 2011 in der Fassung des Nichtabhilfebeschlusses vom 26. September 2011 wird abgeändert. Der Kindesmutter wird ratenfreie Verfahrenskostenhilfe [...]
EuGH (Rs. C-139/10) | Datum: 13.10.2011
Art. 45 der Verordnung (EG) Nr. 44/2001 des Rates vom 22. Dezember 2000 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen ist dahin auszulegen, [...]
OLG Brandenburg (10 UF 143/11) | Datum: 18.10.2011
Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Amtsgerichts Strausberg vom 23. März 2011 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Amtsgericht zurückverwiesen, das auch [...]
OLG Celle (10 WF 300/11) | Datum: 06.10.2011
Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Hannover vom 23. August 2011 unter Zurückweisung des weiter gehenden Rechtsmittels dahin geändert, dass sich die [...]
BGH (XII ZB 567/10) | Datum: 26.10.2011
Auf die Rechtsbeschwerde der Beteiligten zu 1 wird der Beschluss des 2. Familiensenats des Thüringer Oberlandesgerichts in Jena vom 12. Oktober 2010 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung, [...]
BGH (V ZR 78/11) | Datum: 07.10.2011
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des 5. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm vom 14. März 2011 aufgehoben. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil der 14. Zivilkammer des Landgerichts Münster vom 13. [...]
BGH (XII ZR 117/09) | Datum: 05.10.2011
Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des 5. Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 17. Juni 2009 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch über die [...]
BGH (XII ZR 162/09) | Datum: 26.10.2011
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des 8. Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Hamm vom 19. August 2009 aufgehoben, soweit die Berufung des Klägers für die Zeit ab Januar 2009 zurückgewiesen [...]