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OLG Celle (10 WF 133/11) | Datum: 02.05.2011
Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. Die Antragstellerin will im vorliegenden - von ihr zunächst bei der Zivilabteilung eingeleiteten - Verfahren Vollstreckungsabwehransprüche gegen die von den Antragsgegnern aus dem [...]
OLG Celle (10 WF 135/11) | Datum: 12.05.2011
Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. Der Antragsteller zu 1. (im weiteren: der Antragsteller) ist der minderjährige Sohn des Antragsgegners, die Antragstellerin zu 2. (im weiteren: die Antragstellerin) die mit dem [...]
OLG Celle (10 UF 297/10) | Datum: 31.05.2011
Die Beschwerde der Kindesmutter gegen den Beschluß des Amtsgerichts Familiengericht - Hannover vom 4. Oktober 2010 wird auf ihre Kosten als unzulässig verworfen. Verfahrenswert für das Beschwerdeverfahren: 300 € (§ 51 [...]
BGH (XII ZB 265/10) | Datum: 18.05.2011
Auf die Rechtsbeschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des 2. Familiensenats in Kassel des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 6. Mai 2010 aufgehoben. Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird [...]
BGH (XII ZB 47/11) | Datum: 18.05.2011
Auf die Rechtsbeschwerde der Betroffenen werden der Beschluss der 3. Zivilkammer des Landgerichts Hechingen vom 14. Dezember 2010 aufgehoben und der Beschluss des Amtsgerichts Sigmaringen vom 22. September 2010 wie [...]
BGH (XII ZB 127/08) | Datum: 18.05.2011
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 13. Zivilsenats - 1. Senat für Familiensachen - des Oberlandesgerichts Koblenz vom 15. Juli 2008 wird auf Kosten des Antragsgegners zurückgewiesen. Wert des [...]
BGH (XII ZB 440/10) | Datum: 25.05.2011
Auf die Rechtsbeschwerde des Beteiligten zu 1. wird der Beschluss der 9. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt (Oder) vom 24. August 2010 aufgehoben. Unter Abänderung des Beschlusses des Amtsgerichts Strausberg vom [...]
BGH (XII ZB 283/10) | Datum: 25.05.2011
Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen den Beschluss der 7. Zivilkammer des Landgerichts Bochum vom 21. Mai 2010 wird verworfen. Das Verfahren der Rechtsbeschwerde ist gerichtsgebührenfrei. Beschwerdewert: 3.000 € [...]
BGH (VI ZR 154/10) | Datum: 31.05.2011
Auf die Revision der Klägerin wird das Teilurteil des 5. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München vom 28. Mai 2010 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, [...]
BGH (XII ZR 67/09) | Datum: 18.05.2011
Die Revision gegen das Urteil des 20. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Dresden vom 6. März 2009 wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. Die Parteien streiten um die Zustimmung zur steuerlichen [...]