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OLG Celle (10 UF 250/10) | Datum: 03.02.2011
Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Hannover vom 15. September 2010 zu I des Tenors wie folgt geändert: Die Entscheidung zum Versorgungsausgleich (II des [...]
OLG Saarbrücken (6 WF 140/10) | Datum: 21.02.2011
1. Auf die sofortige Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - in Völklingen vom 16. September 2010 - 8 F 221/10 VKH 2 - aufgehoben und die Sache zur erneuten Behandlung und [...]
OLG Celle (10 WF 399/10) | Datum: 11.02.2011
Auf die Beschwerde der Verfahrensbevollmächtigten des Antragstellers vom 3. November 2010 wird der Verfahrenswertbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Hannover vom 28. Oktober 2010 geändert und der [...]
OLG Celle (10 WF 53/11) | Datum: 18.02.2011
Der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Uelzen vom 1. Februar 2011 wird geändert und dem Antragsteller wird Rechtsanwalt R in U zur Vertretung im Verfahren erster Instanz beigeordnet. I. Die Beteiligten sind [...]
LG Koblenz (6 T 106/10) | Datum: 07.02.2011
1. Die Erinnerung des Erinnerungsführers gegen die Kostenrechnung vom 16.11.2010 wird als unbegründet zurückgewiesen. 2. Die Entscheidung ergeht gebührenfrei; Kosten werden nicht erstattet. I. Mit Beschluss vom 09. [...]
BGH (VII ZR 71/10) | Datum: 10.02.2011
Der Klägerin wird für die Verteidigung gegen die Revision der Beklagten zu 2 und für ihre Revision gegen das Urteil des 10. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 30. März 2010 insoweit ratenfreie [...]
BGH (II ZB 2/10) | Datum: 21.02.2011
Die Ablehnungsgesuche der Antragstellerinnen zu 63, 71 und 75 sowie der Antragsteller zu 40, 53 und 57 werden zurückgewiesen. I. Die Antragstellerin zu 63 hat durch Schriftsatz ihres Prozessbevollmächtigten II. Instanz [...]
BGH (V ZB 310/10) | Datum: 17.02.2011
Auf die Rechtsbeschwerde der Kläger wird der Beschluss des 4. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 27. Oktober 2010 aufgehoben. Den Klägern wird gegen die Versäumung der Frist zur Begründung der [...]
BGH (XII ZB 467/10) | Datum: 02.02.2011
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 7. Zivilkammer des Landgerichts Essen vom 12. August 2010 wird zurückgewiesen. Das Verfahren der Rechtsbeschwerde ist gerichtsgebührenfrei (§ 131 Abs. 5 Satz 2 KostO ). [...]
BGH (VIII ZR 190/10) | Datum: 02.02.2011
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 9. Zivilsenats in Freiburg des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 24. Juni 2010 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten [...]