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OLG München (34 Wx 18/11) | Datum: 08.02.2011
I. Die Beschwerde der Beteiligten gegen die Zwischenverfügung des Amtsgerichts Passau - Grundbuchamt - vom 1. Dezember 2010 wird zurückgewiesen. II. Der Geschäftswert des Beschwerdeverfahrens beträgt 3.000 €. I. Die [...]
OLG Köln (4 UF 26/11) | Datum: 25.02.2011
1. Der Antrag des Antragstellers, ihm wegen der Versäumung der einmonatigen Beschwerdefrist nach § 621e , 517 ZPO Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu bewilligen, wird zurückgewiesen. 2. Die Beschwerde des [...]
OLG München (31 AR 15/11) | Datum: 14.02.2011
Die Bestimmung eines gemeinsam zuständigen Gerichts wird abgelehnt. I. Die Klägerin, gesetzlich vertreten durch ihre Betreuerin, hat im allgemeinen Gerichtsstand des Beklagten Klage erhoben, mit der sie [...]
OLG Köln (4 WF 20/11) | Datum: 07.02.2011
1. Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Amtsgerichts Brühl - Familiengericht - vom 27.12.2010 ( 31 F 311/10) dahingehend abgeändert, dass die Kostenentscheidung aufgehoben wird. 2. [...]
OLG Saarbrücken (9 WF 123/10) | Datum: 08.02.2011
Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Saarlouis vom 18. November 2010 - 22 F 277/10 UK - teilweise dahingehend abgeändert, dass dem Antragsteller unter [...]
OLG Saarbrücken (6 WF 140/10) | Datum: 21.02.2011
1. Auf die sofortige Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - in Völklingen vom 16. September 2010 - 8 F 221/10 VKH 2 - aufgehoben und die Sache zur erneuten Behandlung und [...]
OLG Rostock (10 WF 39/11) | Datum: 11.02.2011
Die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den Verfahrenskostenhilfe versagenden Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Rostock vom 17.01.2011 wird zurückgewiesen. I. Der Antragsteller ist der Vater des [...]
OLG Celle (10 WF 18/11) | Datum: 16.02.2011
Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. Dem Antragsgegner ist für das vorliegende Verfahren vom Amtsgericht mit Beschluß vom 4. November 2010 die nachgesuchte Verfahrenskostenhilfe (VKH) unter Beiordnung seiner [...]
BGH (XII ZB 241/09) | Datum: 02.02.2011
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 26. Familiensenats des Oberlandesgerichts München vom 24. November 2009 wird auf Kosten der weiteren Beteiligten zu 2 zurückgewiesen. Wert: 3.000 € I. Das Verfahren betrifft [...]
BGH (XII ZR 59/09) | Datum: 23.02.2011
Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des 3. Senats für Familiensachen des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts in Schleswig vom 20. Februar 2009 aufgehoben. Auf die Berufung des Beklagten wird das [...]