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OLG Köln (16 Wx 141/06) | Datum: 29.06.2006
Die sofortige weitere Beschwerde ist zulässig und hat in der Sache insoweit Erfolg, als die angefochtene Entscheidung aufzuheben und das Verfahren an das Landgericht zurückzuverweisen ist. Die Ausführungen des [...]
OLG Nürnberg (11 UF 202/06) | Datum: 08.06.2006
I. Mit Endurteil des Amtsgerichts - Familiengericht - Erlangen vom 20. November 2003 (Az. 6 F 598/03) ist die Ehe der Parteien geschieden, der Versorgungsausgleich durchgeführt und der nacheheliche Unterhalt geregelt [...]
OLG Brandenburg (9 AR 3/06) | Datum: 07.06.2006
Das Brandenburgische Oberlandesgericht ist gemäß §§ 36 Abs. 1 Nr. 6 , 37 ZPO für die Entscheidung über den Zuständigkeitsstreit berufen. Diese Vorschriften finden bei den die sachliche und funktionelle Zuständigkeit [...]
OLG Zweibrücken (2 UF 219/05) | Datum: 16.06.2006
I. Die Parteien (Klägerin, geboren am 6. Februar 1950 und Beklagter, geboren am 26. Juni 1947) streiten über die Verpflichtung des Beklagten zur Zahlung von Trennungsunterhalt an die Klägerin für die Zeit ab Oktober [...]
OLG Saarbrücken (6 UF 105/05) | Datum: 16.06.2006
I. Die am März 1987 geborene Klägerin ist aus der rechtskräftig geschiedenen Ehe des Beklagten mit ihrer Mutter hervorgegangen. Sie lebt im Haushalt ihrer Mutter und besucht die Fachoberschule, die sie Mitte 2006 mit [...]
OLG Hamm (11 UF 10/06) | Datum: 30.06.2006
Die Parteien, die seit dem 16.01,2006 rechtskräftig geschieden sind, streiten um Trennungsunterhalt für die Zeit von Dezember 2004 bis zur Rechtskraft der Scheidung. Dem liegt Folgendes zu Grunde: Die Parteien haben am [...]
OLG Brandenburg (10 WF 107/06) | Datum: 28.06.2006
Die gemäß § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO zulässige sofortige Beschwerde ist nur teilweise begründet. Über den angefochtenen Beschluss hinaus ist der Klägerin Prozesskostenhilfe zu bewilligten, soweit sie Unterhalt in Höhe von [...]
OLG Düsseldorf (I-1 U 241/05) | Datum: 12.06.2006
I. Die zulässige Berufung der Klägerin hat in der Sache keinen Erfolg. Das Landgericht hat mit zutreffender Begründung die Klage vollständig abgewiesen. Die Klägerin hat weder Anspruch auf Ersatz des durch sie geltend [...]
BGH (XII ZR 147/04) | Datum: 21.06.2006
Die Parteien streiten um Abänderung zweier Jugendamtsurkunden zum Kindesunterhalt. Die am 25. September 1989 geborene Klägerin zu 1 und der am 15. Juni 1991 geborene Kläger zu 2 sind Kinder des Beklagten aus dessen [...]