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OLG Koblenz (7 UF 850/05) | Datum: 10.08.2006
I. Die Parteien hatten am 19.11.1970 geheiratet und sind auf den am 09.09.1999 zugestellten Scheidungsantrag seit Dezember 1999 rechtskräftig geschieden. Mit vorliegender Klage begehrt die Klägerin Ausgleich des [...]
OLG München (33 Wx 249/05) | Datum: 09.08.2006
I. Für die mittellose Betreute wurde durch Beschluss des Amtsgerichts vom 12.5.1997 der jetzige Beschwerdeführer als Betreuer bestellt. Zuletzt wurde die Betreuung mit Beschluss vom 2.8.2001 verlängert. Am 22.8.2005 [...]
OLG Stuttgart (17 UF 7/06) | Datum: 01.08.2006
I. Die Parteien, beide türkische Staatsangehörige, haben am .1973 miteinander die Ehe geschlossen. Im Januar 2002 trennten sie sich dauerhaft. Das Scheidungsurteil des Amtsgerichts Balingen vom 12.6.2002 - 3 F 37/02 - [...]
OLG Naumburg (4 UF 16/06) | Datum: 17.08.2006
I. Die Parteien streiten um die Zahlung von Unterhalt für Kranken- und Pflegeversicherung und zudem in der 1. Instanz um die Abänderung von Unterhaltsverpflichtungen aus Jugendamtsurkunden. Wegen des Sachverhalts wird [...]
KG (25 UF 28/05) | Datum: 08.08.2006
I. Die Antragstellerin ist am ... 1964 geboren, der Antragsgegner am ... 1960. Die Parteien schlossen am ... 1993 die Ehe. Aus der Ehe sind die Kinder ... , geboren am ... 1994 und ... , geboren am ... 1997, [...]
OLG Brandenburg (9 W 8/06) | Datum: 01.08.2006
Die gemäß § 127 Abs. 2 ZPO statthafte und in zulässiger Weise eingelegte sofortige Beschwerde bleibt in der Sache ohne Erfolg. Das Landgericht hat mit zutreffenden Erwägungen die Prozesskostenhilfe für die Klage im [...]
OLG Bremen (4 W 24/06) | Datum: 21.08.2006
Der Antragsteller wendet sich mit seiner sofortigen Beschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für eine gegen seine geschiedene Ehefrau gerichtete Klage, mit der er von ihr Ausgleichszahlungen dafür begehrt, [...]
OLG Hamm (11 UF 184/05) | Datum: 16.08.2006
Die Parteien haben am xxx geheiratet. Nach am 01.02.1997 erfolgter Trennung hat der Antragsgegner Scheidungsklage erhoben, die der Antragstellerin am 04.03.1998 zugestellt worden ist. Das Amtsgericht Hamm hat die Ehe [...]
OLG Karlsruhe (16 WF 80/06) | Datum: 02.08.2006
I.) Die Klägerin will gegen den Beklagten Trennungs- und Kindesunterhalt einklagen, Trennungsunterhalt in Höhe von monatlich für Juni bis September 2005 897 EUR ab Oktober 2005 644 EUR, abzüglich einiger Zahlungen. Der [...]
BGH (XII ZR 26/04) | Datum: 23.08.2006
Der Kläger nimmt den Beklagten aus übergegangenem Recht auf Zahlung von Kindesunterhalt in Anspruch. Der 1941 geborene Beklagte ist der Vater des am 10. Mai 1990 geborenen Kindes Michael, für das der Kläger in der Zeit [...]