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OLG Celle (17 WF 60/06) | Datum: 05.05.2006
I. Die am ####### geborene Antragstellerin ist die Tochter der Antragsgegner. Sie ist im März 2000 aus der Wohnung ihrer Eltern ausgezogen und lebt seither mit ihrem Freund in einer Wohnung in #######. Die Gründe des [...]
OLG Zweibrücken (2 UF 87/05) | Datum: 12.05.2006
I. Die Parteien streiten über die Verpflichtung des Beklagten zur Zahlung eines monatlichen Betrags für die Betreuung des gemeinsamen Hundes durch die Klägerin. Sie waren miteinander verheiratet. Anlässlich ihrer [...]
OLG Zweibrücken (2 WF 87/06) | Datum: 12.05.2006
I. Mit der angefochtenen Entscheidung hat das Amtsgericht - Familiengericht - Neustadt an der Weinstraße dem Antragsteller die nachgesuchte Prozesskostenhilfe für die beabsichtigte Klage, mit der er die Verurteilung [...]
BVerfG (1 BvR 254/06) | Datum: 12.05.2006
I. Mit der Verfassungsbeschwerde wendet sich die Beschwerdeführerin gegen die Verurteilung zur Räumung der (Ehe-)Wohnung. 1. Die Beschwerdeführerin zog 1988 in die von ihrem späteren Ehemann gemietete Wohnung ein, ohne [...]
BGH (IV ZB 47/05) | Datum: 24.05.2006
I. Die Parteien und weitere Miterben streiten um den Nachlass ihrer Mutter und Großmutter, der im Jahre 2001 verstorbenen Erblasserin E. G. ; diese hatte die Klägerin zur Testamentsvollstreckerin bestimmt. Das [...]
BGH (XII ZB 233/05) | Datum: 17.05.2006
I. Die Antragsgegnerin hat im Scheidungsverbundverfahren beantragt, den Antragsteller im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, ihr in Begleitung dritter Personen Zutritt zu dem im Miteigentum der Parteien [...]
BGH (II ZB 5/05) | Datum: 15.05.2006
I. Die Klägerin erwarb von der F. GmbH eine Frankiermaschine. Nachdem sie beschlossen hatte, von der Möglichkeit des Freistempelns keinen Gebrauch mehr zu machen, schickte sie die Maschine zurück, damit die [...]
BFH (VII R 15/05) | Datum: 09.05.2006
I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) wurde in den Veranlagungszeiträumen 1986 und 1987 zusammen mit ihrem Ehemann zur Einkommensteuer veranlagt. Der Ehemann betrieb als Einzelunternehmer ein Kurhotel mit [...]
BGH (X ARZ 41/06) | Datum: 16.05.2006
I. Die Klägerinnen und Antragstellerinnen haben gegen sämtliche Antragsgegner mit dem Begehren, feststellen zu lassen, dass im Jahr 1992 geschlossene Darlehensverträge wirksam sind, vor dem Landgericht Bielefeld Klage [...]