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OLG Nürnberg (9 WF 1546/05) | Datum: 06.03.2006
I. Die Parteien,, die früher in nicht ehelicher Gemeinschaft zusammen gelebt haben, sind die Eltern des Kindes ..., geb. ...1994. Die Antragsgegnerin übt die alleinige elterliche Sorge für ... aus. Im April 2004 verzog [...]
OLG Hamm (15 W 355/05) | Datum: 16.03.2006
I. Durch Beschluss vom 20. August 2003 bestellte das Amtsgericht im Wege der einstweiligen Anordnung den Beteiligten zu 2) zum vorläufigen Betreuer des mittellosen Betroffenen mit den Aufgabenkreisen der [...]
OLG Koblenz (5 U 255/06) | Datum: 20.03.2006
Die beabsichtigte Rechtsverfolgung hat keine hinreichende Erfolgsaussicht (§ 114 ZPO ). Die Klägerin kann den Beklagten weder auf materiellen noch auf immateriellen Schadensersatz in Anspruch nehmen. Dabei beurteilt [...]
OLG Stuttgart (15 UF 4/06) | Datum: 21.03.2006
I. Die am .1962 geborene Antragstellerin ist Staatsangehörige von Ghana. Sie reiste am 06.04.1993 in das Bundesgebiet ein, wobei sie sich als liberianische Staatsangehörige mit dem Namen C. M. ausgab. Unter diesem [...]
OLG Köln (4 UF 198/03) | Datum: 27.03.2006
Die Beschwerden der Verfahrensbeteiligten zu 1.) sowie der Antragsgegnerin sind zulässig. Die Beschwerde der Verfahrensbeteiligten zu 1.) ist auch in vollem Umfang begründet. Die Beschwerde der Antragsgegnerin ist nur [...]
OLG Zweibrücken (3 W 3/06) | Datum: 06.03.2006
Der im Jahre 2001 zum Betreuer bestellte Adoptivsohn der Betroffenen wurde mit Beschluss des Amtsgerichts Trier vom 22. Juni 2005 für den Aufgabenkreis der Vermögenssorge als Betreuer entlassen. Zugleich wurde [...]
OLG Brandenburg (9 UF 229/05) | Datum: 08.03.2006
A. Die Bedürftigkeit des Beklagten gemäß §§ 114 , 115 , 119 Abs. 1 ZPO besteht nach derzeitigem Stand nicht, weshalb ihm Prozesskostenhilfe für das Berufungsverfahren insgesamt zu versagen ist. I. Einnahmen/Ausgaben Es [...]
BGH (VI ZR 42/05) | Datum: 07.03.2006
Das klagende Land verlangt aus übergegangenem Recht wegen einer vorsätzlichen unerlaubten Handlung des Beklagten vom 7. April 1993 die Erstattung von Krankengeld und Versicherungsbeiträgen sowie der Kosten des [...]
BGH (V ZR 45/05) | Datum: 10.03.2006
Die Parteien sind Erben ihrer am 3. Oktober 1979 verstorbenen Mutter (im Folgenden: Erblasserin). Diese war Eigentümerin eines Guts, das als Hof im Sinne der Höfeordnung eingetragen ist und aus Herrenhaus, [...]
BGH (XII ZR 209/05) | Datum: 15.03.2006
I. Die Parteien sind geschiedene Eheleute, die um die Verteilung des Erlöses aus dem Verkauf des ehemaligen Familienheimes streiten. Die Klägerin hatte von dem Beklagten in erster Instanz die Zahlung von 102.182 EUR [...]