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SchlHOLG (13 UF 242/01) | Datum: 05.10.2006
Wegen des Sachverhalts und der Anträge wird auf den Abschnitt I in dem Teil-Beschluss des Senats vom 05.05.2003 verwiesen. Berichtigt wird der 2. Satz in dem 1. Absatz auf Seite 4 des Teil-Beschlusses wegen [...]
OLG Saarbrücken (2 UF 7/06) | Datum: 18.10.2006
I. Die Parteien sind miteinander verheiratet und leben seit März 2000 getrennt. Aus der Ehe sind die Kinder S., geboren am November 1978 und S1, geboren am August 1983 hervorgegangen. Die Parteien waren gemeinsam [...]
OVG Hamburg (4 Bs 224/06) | Datum: 18.10.2006
I. Der Antragsteller - ein eingetragener Verein - erstrebt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung seines Widerspruchs gegen den Bescheid der Antragsgegnerin vom 13. Juni 2006, mit dem diese die ihm erteilte [...]
OLG Köln (6 U 153/06) | Datum: 13.10.2006
I. Die Verfügungsklägerin betreibt seit 1991 in einer ihrer Filialen auf dem Grundstück der OFD L. ein Schilderprägegeschäft. Das Nachbargrundstück, das im Eigentum der Verfügungsbeklagten steht, beherbergt das [...]
VGH Baden-Württemberg (3 S 1748/05) | Datum: 31.10.2006
Die gemäß §§ 165 , 151 VwGO statthafte und auch sonst zulässige Erinnerung gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle vom 20.06.2005 ist nicht begründet. Mit ihrem [...]
OLG Koblenz (13 WF 984/06) | Datum: 23.10.2006
Die Parteien sind rechtskräftig geschiedene Eheleute. Die Klägerin begehrt im Wege der Stufenklage die Verurteilung des Beklagten zur Zahlung von nachehelichem Unterhalt für die Zeit ab 01.03.2005. Durch den [...]
OLG Hamm (11 UF 286/05) | Datum: 16.10.2006
I. Die Parteien haben am 28.04.1977 geheiratet. Nach im Februar 1997 erfolgter Trennung hat die Antragstellerin im Februar 2005 Scheidungsklage erhoben, die dem Antraggegner am 29.04.2005 zugestellt worden ist. Das [...]
BGH (XII ZB 39/03) | Datum: 11.10.2006
I. Die Parteien streiten über die Abänderung des Versorgungsausgleichs. Die am 3. Juli 1986 geschlossene Ehe der Parteien wurde auf den dem Ehemann (Antragsgegner) am 5. Oktober 1991 zugestellten Antrag der Ehefrau [...]
BGH (III ZB 2/06) | Datum: 26.10.2006
I. Der beklagte Notar beurkundete am 11. Oktober 1996 einen Kaufvertrag über eine Reihe von Wohnblöcken in H.-N. zwischen der Rechtsvorgängerin der Klägerin als Käuferin und der G. W. H.-N. mbH (Drittbeteiligte) als [...]
BGH (XII ZB 211/04) | Datum: 25.10.2006
I. Die Parteien streiten um schuldrechtlichen Versorgungsausgleich. Die im Jahre 1933 geborene Antragstellerin (im Folgenden: Ehefrau) und der im Jahre 1924 geborene Antragsgegner (im Folgenden: Ehemann) haben im Jahre [...]