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OLG Düsseldorf (I-3 W 23/06) | Datum: 03.02.2006
I. Die Vorsitzende der 19. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal hat durch Beschluss vom 28. Oktober 2005 auf Gesuch der Antragstellerin u. A. angeordnet: 'Das Urteil des Bezirksgerichts in Opole/Polen vom 23.07.2004 [...]
OLG Düsseldorf (II-3 WF 298/05) | Datum: 13.01.2006
Die gem. § 32 Abs. 2 RVG , § 68 I GKG zulässige Beschwerde, mit der sich die Verfahrensbevollmächtigten des Antragstellers gegen den Beschluss des Amtsgerichts vom 1.12.2005 wenden, hat in der Sache nur in geringem [...]
OLG Düsseldorf (II-8 WF 3/06) | Datum: 08.03.2006
I. Der 1960 geborene Kläger ist der seit 1999 von der Kindesmutter geschiedene Vater der Beklagten, des am 5. November 1990 geborenen D. und des am 24. September 1992 geborenen J. B. Mit Urteil vom 17. Dezember 2003 [...]
OLG Düsseldorf (I-6 U 60/05) | Datum: 04.05.2006
I. Zum Sachverhalt wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil mit folgender Korrektur Bezug genommen. Der Ehemann der Klägerin hat dieser mit der von ihr angenommenen Abtretungserklärung vom 31. [...]
OLG Düsseldorf (II-4 UF 18/06) | Datum: 18.04.2006
Soweit sich der Hauptantrag der Berufung nach seinem Wortlaut auch auf die Widerklage erstreckt, ist das Rechtsmittel bereits unzulässig, weil die Klägerin durch deren Abweisung nicht beschwert ist; hierauf ist sie [...]
OLG Düsseldorf (II-7 WF 92/06) | Datum: 06.07.2006
Dem in K. wohnenden Antragsgegner ist mit dem vorbezeichneten Beschluss des Amtsgerichts Prozesskostenhilfe unter Beiordnung des beim Amtsgericht M. zugelassenen Rechtsanwalts Dr. S aus M. 'zu den Bedingungen eines [...]
OLG Düsseldorf (II-2 UF 120/06) | Datum: 24.11.2006
Die Berufung des Klägers war aus den Gründen des Senatsbeschlusses vom 08.11.2006, auf den Bezug genommen wird, mangels Erfolgsaussicht zurückzuweisen. Die Stellungnahme des Klägers vom 17.11.2006 gibt dem Senat keine [...]
OLG Düsseldorf (II-2 UF 180/05) | Datum: 18.01.2006
I. Die Klägerin macht aus übergegangenem Recht Trennungsunterhalt für Frau K. H., der getrenntlebenden Ehefrau des Beklagten, geltend für die Zeit ab September 2003, in der sie der Ehefrau Sozialhilfe geleistet hat und [...]
OLG Düsseldorf (I-3 W 196/06) | Datum: 22.12.2006
I. Die Antragstellerin bittet als Vertreterin in Unterhaltsangelegenheiten für den am 1. Januar 1993 geborenen M. einen Unterhaltsvergleich für vollstreckbar zu erklären. Der Antragsgegner verpflichtete sich gegenüber [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 161/05) | Datum: 20.03.2006
Die Berufung des Beklagten hat keine Aussicht auf Erfolg. Zu Recht und mit zutreffenden Erwägungen hat das Landgericht den Beklagten zur Zahlung von 18.659,03 nebst Zinsen verurteilt. Das landgerichtliche Urteil ist [...]