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OLG Bamberg (2 UF 338/05) | Datum: 05.01.2006
I. Der Beschluss findet seine Rechtsgrundlage in §§ 127 a ZPO , 1361 IV, 1360 a IV BGB . Die Leistungsfähigkeit des Beklagten ist nicht bestritten. Die Klägerin hat gegen den Beklagten einen Anspruch auf Unterhalt für [...]
OLG Celle (15 UF 128/05) | Datum: 04.01.2006
I. Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 ZPO Bezug genommen. II. Die Berufung der Antragstellerin ist zum Teil begründet A) Unterhaltshöhe 1. Einkünfte der [...]
KG (1 W 172/05) | Datum: 24.01.2006
I. Die sofortige weitere Beschwerde ist aufgrund ihrer Zulassung durch das Landgericht statthaft, §§ 56g Abs. 5 S. 2, 69e S. 1 FGG . Sie ist auch zulässig, insbesondere ist sie form- und fristgerecht eingelegt worden, [...]
KG (1 W 483/05) | Datum: 17.01.2006
I. Die weitere Beschwerde der Beteiligten zu 1 ist zulässig, §§ 29 Abs. 1 S. 2, 27 Abs. 1 FGG . Die Beschwerdebefugnis der Beteiligten zu 1 folgt neben der Zurückweisung ihrer Erstbeschwerde durch die angegriffene [...]
OLG München (33 Wx 76/05) | Datum: 27.01.2006
I. Der seit 21.2.2003 für die mittellose Betroffene bestellte Berufsbetreuer beantragte mit Schreiben vom 24.5.2004 für das Jahr 2003 die Festsetzung einer Vergütung und Aufwendungsersatz, wobei er 74 Stunden zu Grunde [...]
VGH Baden-Württemberg (7 S 468/03) | Datum: 02.01.2006
Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung eines Bescheides, mit dem ihr Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz bewilligt wurden. Die am 23.07.1991 geborene Klägerin lebt bei ihrer Mutter. Mit Bescheid vom [...]
OLG Düsseldorf (II-3 WF 298/05) | Datum: 13.01.2006
Die gem. § 32 Abs. 2 RVG , § 68 I GKG zulässige Beschwerde, mit der sich die Verfahrensbevollmächtigten des Antragstellers gegen den Beschluss des Amtsgerichts vom 1.12.2005 wenden, hat in der Sache nur in geringem [...]
OLG Celle (10 UF 190/05) | Datum: 24.01.2006
I. Hinsichtlich des erstinstanzlichen Sachverhalts und des Inhalts der angefochtenen Entscheidung wird auf das Urteil des Amtsgerichts - Familiengericht - Hannover vom 29. Juni 2005 verwiesen Gegen die Entscheidung zum [...]
OLG Thüringen (9 W 664/05) | Datum: 09.01.2006
Die Erbfolge nach der im Jahre 2002 verstorbenen Betreuten ist derzeit ungeklärt, nachdem mehrere in Betracht kommende Erben die Erbschaft ausgeschlagen haben. Die Staatskasse nimmt aus dem vorhandenen Nachlass die [...]
OLG Köln (16 Wx 5/06) | Datum: 25.01.2006
Die weitere Beschwerde ist zulässig. In der Sache führt sie erneut zur Aufhebung der Beschwerdeentscheidung und zur Zurückverweisung an das Landgericht, dessen Entscheidung aus Rechtsgründen (§§ 27 Abs. 1 FGG , 546 ZPO [...]